April 12, 2024

Die Direktion der Justiz und des Innern hat unter gewählten Politikerinnen und Politikern im Kanton Zürich eine Befragung zu Hasszuschriften durchgeführt. Die Ergebnisse alarmieren. 

Daniel KrähenbühlMarino Walser

Darum gehts

  • Jeder dritte gewählte Politiker beziehungsweise jede dritte gewählte Politikerin hat Hate Speech erlebt.

  • Eine von vier der betroffenen Personen berichtete sogar, eine Androhung von Gewalt, inklusive Drohung gegenüber Nahestehenden, erlebt zu haben.

  • Die meisten Beleidigungen werden auf X (vormals Twitter) geäussert.

Beleidigungen in Person oder auf X, Hassnachrichten und Drohungen per Mail oder Instagram: Viele Politikerinnen und Politiker im Kanton Zürich sehen sich mit Hassrede konfrontiert. Wie die Staatskanzlei des Kantons Zürich in einem Communiqué schreibt, sei das «eine Gefahr für die lebendige Demokratie»: Mehrere Zürcher Politikerinnen hätten gar ihr Engagement aufgegeben, weil sie sich der Belastung durch solche Hasszuschriften nicht länger aussetzen wollten.

Bisher lagen keine empirischen Daten zur Häufigkeit von Hate-Speech-Erfahrungen unter Zürcher Politikerinnen und Politikern vor – genauso wenig zu den Auswirkungen solcher Erfahrungen. Regierungsrätin Jacqueline Fehr, Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern (JI), initiierte daher eine entsprechende Befragung. «Hass darf unsere Demokratie nicht ausbremsen. Damit wir etwas dagegen tun können, müssen wir das Phänomen und die Bedürfnisse der Betroffenen besser kennen», so Fehr.

Jede dritte Person erlebt Hate Speech

Im September 2023 hat die Direktion JI darum das Projekt «Stop hate!» gestartet. Es besteht aus zwei Teilen: Einerseits ermöglichte es Politikerinnen und Politikern in einer Versuchsphase bis Ende 2023, Hasszuschriften durch Anwältinnen und Anwälte juristisch beurteilen zu lassen. Andererseits wurde im Dezember eine Befragung durchgeführt. Sie richtete sich an rund 1680 Politisierende. 660 Personen antworteten. Dabei zeigte sich:

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