February 21, 2024

Obwohl Demos, die im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt stehen, in Zürich verboten sind, ruft das Palästina-Komitee Zürich zur Demo auf dem Helvetiaplatz auf.

Das Palästina-Komitee ruft zur unbewilligten Demonstration auf dem Helvetiaplatz in Zürich auf. Die Demo soll am Freitagabend um 18 Uhr beim Helvetiaplatz stattfinden.

Darum gehts

  • Das Palästina-Komitee Zürich ruft zur Demonstration auf.

  • In Zürich sind Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt verboten.

  • Die Stadtpolizei Zürich hat Kenntnis von der geplanten Demo.

In mehreren Städten in der Schweiz sind Demos zurzeit verboten. Dies im Zusammenhang mit der Sicherheitslage, im Bezug auf den Nahostkonflikt. «Einschränkungen sind unter anderem zulässig, wenn die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdet sind. Zu denken ist dabei etwa an gewaltsame Tumulte, Angriffe auf Personen und Sachbeschädigungen», zitierte die Zürcher Stadträtin Karin Rykart in einer Mitteilung am Mittwoch.

Man stütze sich im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten auf die Beurteilung des Nachrichtendienstes des Bundes.

Palästina-Komitee ruft zur Demo auf

Dennoch ruft das Palästina-Komitee Zürich zur Demo auf. «Gegen die Entmenschlichung der Palästinenserinnen und Palästinenser durch westliche Regierungen und Medien», ist in einem Social-Media-Post des Komitees zu lesen.

Geplant ist die Demonstration am Freitag, um 18 Uhr, auf dem Helvetiaplatz. Den Post auf Instagram haben innert 16 Stunden rund 1500 Personen geliked.

Stadtpolizei Zürich hat Kenntnis

Angesprochen auf die geplante Demo durch das Palästina-Komitee Zürich bestätigt die Stadtpolizei Zürich, Kenntnis über die geplante Kundgebung zu haben. Laufend werde eine Lageanalyse vorgenommen, heisst es vonseiten der Polizei.

Zum Vorgehen zu einer allfälligen Räumung, sollten sich Personen auf dem Helvetiaplatz treffen, um für ihr Anliegen zu demonstrieren, wollte die Stapo aus taktischen Gründen keine Auskunft geben. 

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