Seit Sonntag vertritt neben Daniel Jositsch (SP) auch Tiana Moser (GLP) den Kanton Zürich im Ständerat. Für FDP und SVP bleibt nun zu hoffen, dass Jositsch in den Bundesrat gewählt und sein Sitz im Stöckli wieder verfügbar sein wird.
Darum gehts
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Tiana Moser von der GLP wurde am Sonntag als Nachfolge für Ruedi Noser (FDP) in den Ständerat gewählt.
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Damit schickt der Kanton Zürich eine GLP- und eine SP-Vertretung in den Ständerat.
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Bei den Bürgerlichen ist man darüber wenig erfreut.
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Die Bürgerlichen schielen jedoch auf eine mögliche Wahl von Daniel Jositsch in den Bundesrat.
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Die SP will den möglichen Sitz von Jositsch im Ständerat wieder für sich gewinnen.
Als die Wahl von Tiana Moser (GLP) in den Ständerat am Sonntagnachmittag feststand, dauerte es nicht lange, bis sich die SVP zur Nichtwahl von Gregor Rutz äusserte. In einer Medienmitteilung schrieben die Bürgerlichen: «Zum ersten Mal seit Gründung des Bundesstaats im Jahre 1848 schickt Zürich eine linke Doppelvertretung in den Ständerat.» Das sei ein «fatales Signal».
Auch die FDP spricht von der «linken Doppelvertretung», die sie mit grosser Besorgnis zur Kenntnis nehme. FDP-Präsident Hans-Jakob Boesch sagt: «Es ist das eingetroffen, von dem wir im Vorfeld gewarnt haben. Regine Sauter hätte bessere Chancen gehabt als Gregor Rutz, da sie breiter in der Bevölkerung wählbar ist. Das ist einfache Wahlarithmetik. Wir haben den Sitz leichtfertig an die Linken abgegeben.»
Wie links oder rechts Tiana Moser ist, bleibt dahingestellt. Als GLP-Politikerin gehört sie zur politischen Mitte, die je nach Dossier mit links oder rechts kooperiert.
Türöffner Jositsch
Doch unabhängig davon stellt sich für SVP und FDP des Kantons Zürich die Frage, wie sie mit der Niederlage vom Sonntag umgehen. Und es könnte sich vielleicht schon bald eine neue Chance ergeben, bei der die beiden Rechtsparteien versuchen können, es besser zu machen: Sollte Daniel Jositsch am 25. November von seiner Fraktion für den Bundesrat nominiert und am 13. Dezember gewählt werden, hätte Zürich erneut einen Ständeratssitz zu besetzen.
Boesch sagt: «Die Ausgangslage wäre dann für uns günstig. Denn die linke Doppelvertretung wird von der Bevölkerung korrigiert werden wollen.» Als Partei habe man sich jetzt schon das Ziel gesetzt, jemanden von der FDP zurück ins Stöckli zu bringen. «Ob dann Regine Sauter erneut zur Wahl antreten wird, muss sie in erster Linie selbst entscheiden», so Boesch.
Doch was, wenn die SVP erneut auf einen Exponenten aus der eigenen Reihe für die Nachwahl von Jositsch beharrt – kommt es dann bei der Kandidatur zum Infight zwischen SVP und FDP, damit man sich nicht gegenseitig Stimmen klaut?
Boesch hält dazu fest: «Ohne Zusammenarbeit zwischen FDP und SVP wird es keinen bürgerlichen Ständerat geben. Ich hoffe, dass die Wirtschaftsverbände und die SVP aus dem begangenen Fehler gelernt haben und dass sich ein solcher nicht mehr wiederholt.»
«Haben viele geeignete Exponenten»
Die Theorie, dass Jositsch in den Bundesrat gewählt wird, schwirrt auch in den Köpfen der Zürcher SP. Den Sitz im Ständerat will die Zürcher SP auch dann verteidigen wollen. «Wir haben viele geeignete Exponenten, die eine Wahl in den Ständerat schaffen können.»
Wen genau die SP-Spitze dabei im Kopf hat, wollte Dauru nicht preisgeben. Gut möglich aber ist, dass Kandidatinnen und Kandidaten wie Fabian Molina, Min Li Marti, Priska Seiler Graf oder Jacqueline Badran sich eine Kandidatur überlegen, um für die SP den Sitz im Ständerat für Zürich zu verteidigen.
Dauru sagt, dass man zuerst jedoch abwarten wolle, ob Jositsch von der SP fürs Bundesratsticket berücksichtigt werde. Erst dann gebe es intensive Gespräche über das weitere Vorgehen. Was aber für Dauru schon jetzt klar ist: Die Wahl von Tiana Moser wird kein Problem für die SP sein, sollte es zu einer erneuten Wahl kommen. «Wir sind überzeugt davon, dass die Bevölkerung der Ansicht ist, dass der SP im Kanton Zürich ein Sitz im Ständerat zusteht.»
