February 25, 2024

Verhältnis EU-UngarnOrbán knickt ein, könnte aber bald zu den Siegern gehören

Gewinnt seine Ideologie an Boden? Viktor Orbán hofft au fdne rechtarutsch in Europa.

Von Frustration war die Rede in Brüssel, unisono, welchen Diplomaten man auch ansprach auf diesen Sondergipfel am 1. Februar. Sieben Wochen waren vergangen seit dem Dezember-Gipfel, verschenkte Zeit in den Augen vieler, denn Ungarns Regierung hatte sich keinen Millimeter bewegt: Entweder, die Ukraine-Hilfen müssen jährlich einstimmig beschlossen werden, also inklusive Vetomöglichkeit, oder Viktor Orban trägt die 17 Milliarden Euro an Zuschüssen und 33 Milliarden an Krediten nicht mit. Immerhin, sagte am Vorabend die estnische Regierungschefin Kaja Kallas, die sich als notorische Optimistin bezeichnet: «Er sagt nicht mehr einfach nur Nein wie beim letzten Mal. Das ist schon ein Fortschritt.» Zu dem Zeitpunkt war noch offen, wie eine Lösung aussehen könnte.