February 25, 2024

Im Dienst der Müllmafia? Albaniens Ex-Finanzminister Arben Ahmetaj.

Das Interview fand in einem improvisierten Studio statt. Zwei Herren in schwarzen Anzügen standen sich gegenüber vor schwarzem Hintergrund, der eine ein albanischer Journalist mit Vollbart, der andere ein muskulöser Ex-Minister in der Regierung Albaniens. Mehr als zwei Stunden dauerte das Gespräch, das am Donnerstagabend von einem privaten Fernsehsender in Tirana ausgestrahlt wurde. Es ging um Korruption, Machtmissbrauch, Drohungen, zerbrochene Freundschaften und andere Hirnrissigkeiten der albanischen Politik. 

Wo sich die beiden Herren getroffen haben, wurde nicht enthüllt. Doch laut mehreren Quellen fand das Interview in der Schweiz statt. Hier soll sich der Politiker Arben Ahmetaj vor der albanischen Justiz verstecken, die Rede ist sogar von einem Asylgesuch. Der berühmteste Exilant Albaniens machte dazu eine vage Andeutung. Er lebe jetzt in einer Wohnung, die einer Gemeinde des Gastlandes gehöre. Das Staatssekretariat für Migration will sich zu dem Fall nicht äussern – «aus Gründen des Daten- und Persönlichkeitsschutzes».

Korruption, Machtmissbrauch, Drohungen, zerbrochene Freundschaften: Der frühere albanische Finanzminister Arben Ahmetaj (rechts) während des Interviews mit einem Journalisten aus Tirana.

Ahmetaj war jahrelang ein mächtiger Mann in Tirana: Vizepremier, Finanzminister, Chef der Steuerbehörde. Als Vertrauter von Premierminister Edi Rama leitete er die Wiederaufbauarbeiten nach dem Erdbeben von 2019. Dann fiel Ahmetaj in Ungnade, seit dem vergangenen Juli wird er per Haftbefehl gesucht. Er soll Unsummen veruntreut haben.

Wie viele andere Skandale in Albanien begann auch dieser mit angeblich besten Absichten. Die Regierung wollte das Müllproblem des Landes lösen, wilde Deponien schliessen, fast überall herumliegende Abfälle einsammeln und in modernen Müllverbrennungsanlagen entsorgen. Diese sollten von zwei dubiosen Geschäftsleuten gebaut werden, dafür erhielten sie vom Staat die entsprechenden Aufträge.

Viele Albanerinnen und Albaner haben längst resigniert

Albanien ist aber ein Land, in dem oft unfassbare Dinge möglich sind. Die meisten Müllverbrennungsanlagen wurden nie gebaut, das Geld floss aber in Strömen aus der Staatskasse. Allein für eine bis heute nicht existierende Anlage in der Hauptstadt Tirana stellten die Behörden umgerechnet über 100 Millionen Franken zur Verfügung. Wo sind diese Gelder verschwunden? Wer hat profitiert? Wer stand hinter dem gewaltigen Korruptionsschema? Diese Fragen beschäftigen die Justiz, viele Albanerinnen und Albaner haben längst resigniert und verlassen das Land in Richtung Westeuropa.

Liebt bunte Krawatten: Albaniens Regierungschef Edi Rama.

Im Interview wies Arben Ahmetaj die Vorwürfe zurück, er sieht sich als Bauernopfer. Das klingt nach einer billigen Ausrede. Brisant sind seine Aussagen aber allemal. Ahmetaj beschuldigte die beiden einflussreichsten albanischen Politiker der Korruption: Regierungschef Edi Rama und den Bürgermeister von Tirana, Erion Veliaj. Sie seien für die «haarsträubenden» Projekte der Müllverbrennungsanlagen verantwortlich. Profitiert hätten aber auch bekannte albanische Journalisten und Medienhäuser. Sie berichteten auffallend wohlwollend über die Pläne der Regierung und liessen sich für Propaganda einspannen. 

Wer kritische Fragen stellte, musste sich auf ungeheuerliche Attacken gefasst machen. Im vergangenen Sommer berichtete die Rechercheplattform Balkan Investigative Reporting Network (Birn), dass der Bau der Müllverbrennungsanlage in Tirana von Bürgermeister Veliaj persönlich initiiert worden sei. Dieser diffamierte die Autorin daraufhin als «Auftragsmörderin».

Diffamierte eine kritische Journalistin als Auftragsmörderin: Tiranas Bürgermeister Erion Veliaj.

Ein Gesprächspartner, der Einblick in die Untiefen der albanischen Innenpolitik hat, lässt sich anonym mit folgenden Worten zitieren: «Wenn die Justiz gründlich ermittelt, kann diese Affäre den Staat in seinen Grundfesten erschüttern.» Die mithilfe der USA und der EU gegründete Antikorruptionsbehörde Spak stehe vor der wichtigsten Bewährungsprobe.

Bisher wurden im Zusammenhang mit dem Skandal mehrere hochrangige Politiker der regierenden Sozialisten zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt, darunter ein Ex-Minister und ein Parlamentarier. Die beiden Unternehmer, welche die Müllverbrennungsanlagen hätten bauen sollen, haben sich ins Ausland abgesetzt. Einer von ihnen besitzt gemäss albanischen Ermittlern ein Bankkonto in der Schweiz.

Ferien in Gstaad

Ahmetaj scheint bereits vor seiner Flucht aus Albanien die Schweiz als Feriendestination geschätzt zu haben. Bilder, die in albanischen Medien veröffentlicht wurden, zeigen ihn bei einem Spaziergang in Gstaad. Die teuren Hotels sollen ihm die beiden Geschäftemacher bezahlt haben, die vorgaben, aus Albanien ein kehrichtfreies Paradies zu machen. Ein Minister verdient in Albanien etwa 1700 Franken im Monat.

Das Balkanland gilt in der Schweiz seit 2014 als sicherer Herkunftsstaat, Asylgesuche albanischer Staatsbürger sind fast chancenlos. Die Behörden in Tirana könnten also eine Auslieferung Ahmetajs verlangen, falls er sich in der Schweiz aufhält. Doch bislang heisst es offiziell nur, man wisse nicht, wo sich Ahmetaj befinde. Mit dem Fernsehinterview wollte er sich offensichtlich als Opfer stilisieren, sprach sogar von Drohungen, die er aus Albanien erhalten habe. Seine Botschaft lautete: In seiner Heimat erwarte ihn ein unfairer Gerichtsprozess.

Vermutlich hofft Ahmetaj auf eine ähnliche Einschätzung der Behörden wie in einem anderen Fall: 2017 erhielt ein Drogenfahnder der albanischen Polizei zusammen mit seiner Familie Asyl in der Schweiz. Die Migrationsbehörden kamen zum Schluss, dass ihm in Albanien Verfolgung droht, weil er Drogengeschäfte der halbstaatlichen Mafia aufgedeckt hatte. Ein Auslieferungsgesuch aus Tirana wurde damals abgelehnt.

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@enver_robelli

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