February 25, 2024

Nächste Woche wird die EU neue Strafmassnahmen gegen Russland bekannt geben. Dies gab EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag in Kiew bekannt.1

Die EU wird kommende Woche neue Strafmassnahmen gegen Russland bekannt geben. Die Sanktionen umfassten unter anderem neue Einfuhr- und Ausfuhrverbote, eine schärfere Ölpreisobergrenze und Massnahmen gegen Unternehmen aus Drittländern, die die Sanktionen umgingen, kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag bei einem Besuch in Kiew an.

Zu lange hätten viele in Europa gedacht, dass man mit Russland Handel treiben und das Land in die europäische Sicherheitsordnung integrieren könne, sagte von der Leyen bei einer Rede im ukrainischen Parlament, der Obersten Ra.

Diamanten-Handel soll beschränkt werden

Wie mehrere ranghohe EU-Beamte Mitte vergangener Woche schon berichtet hatten, gibt es etwa Pläne, den Handel mit Diamanten aus Russland zu beschränken. Zudem könnte es auch ein Importverbot für Aluminium sowie Exportbeschränkungen für weitere Güter geben, die sich nicht nur zivil, sondern auch militärisch nutzen lassen. So entdeckten die Ukrainer in russischen Raketen manchmal auch Mikrochips, die normalerweise in Kühlschränken verbaut seien.

Schon länger gibt es zahlreiche Strafmassnahmen gegen Russland wegen dessen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Darunter sind etwa ein weitreichendes Einfuhrverbot für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmassnahmen gegen Banken und Finanzinstitute.