February 29, 2024

Armeniens Regierungschef Paschinjan verkündigt Milliarden-Investitionen in die Streitkräfte. Auslöser dürfte der Verlust Berg-Karabachs gewesen sein.
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Nach militärischen Niederlagen gegen den Nachbarn Aserbaidschan im Ringen um die Exklave Berg-Karabach investiert die Führung Armeniens viel Geld in ihre Streitkräfte. «Wir sind auf dem Weg, neue und moderne Waffen und Ausrüstung zu erwerben», sagte Regierungschef Nikol Paschinjan am Sonntag in Eriwan. Dafür habe seine Regierung bereits im Vorjahr der heimischen Industrie Aufträge über «mehrere hundert Millionen Dollar» erteilt. Die Mittel stammten aus Steuereinnahmen, die nach seinen Worten die geplanten Haushaltseinnahmen um etwa 2,5 Milliarden Dollar übersteigen.

«Die Reform der Armee und der Streitkräfte wird auch mit diesen Mitteln umgesetzt.» Neue Schwerpunkte sollten bei der Ausbildung von Offizieren sowie bei Ausbau von Reserve-Einheiten gesetzt werden.

Konflikte um Berg-Karabach als Auslöser

In einem blutigen Bürgerkrieg löste sich Berg-Karabach unterstützt von Eriwan in den 1990er Jahren von Baku. Aserbaidschan gelang nach 2020 die militärische Revanche und das Land holte sich in zwei Etappen – zuletzt durch einen massiven Angriff in diesem Herbst – das abtrünnige Gebiet zurück. Mehr als 100’000 Menschen flüchteten.

Die Lage bleibt auch nach Ende der bewaffneten Auseinandersetzungen kompliziert. Zwar laufen Verhandlungen um eine Friedenslösung, doch das Misstrauen ist auf beiden Seiten gross. So wirft Armenien seinem Nachbarn vor, weitere Eroberungen zu planen.

Unklar blieb, ob Paschinjans Pläne für eine Stärkung der armenischen Streitkräfte in einen neuen Waffengang gegen Aserbaidschan münden sollten. «Die Republik Armenien erhebt keinen Anspruch auf ein anderes als ihr souveränes Territorium, und niemand kann einen Anspruch auf ein Territorium der Republik Armenien erheben», sagte er. «Wir sind bereit, solche Garantien zu geben, dauerhafte und unumkehrbare Garantien, aber wir erwarten ähnliche Garantien von anderen.»

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