June 21, 2024

Neuseeland hat für einen Wandel gestimmt: Künftig soll ein konservatives Bündnis das Land regieren.New Zealand Election

Neuseeland hat nach sechs Jahren sozialdemokratischer Labour-Regierung für einen Wandel gestimmt: Der Pazifikstaat wird künftig von einem konservativen Bündnis unter der National Party geführt. Designierter Ministerpräsident ist Parteiführer Christopher Luxon. «Jetzt müssen wir für alle Neuseeländer abliefern», sagte der 53-jährige Multimillionär in seiner Siegesrede. Vor allem die versprochenen Steuersenkungen haben Beobachtern zufolge viele Wähler überzeugt. «Wir haben den Menschen zugehört, die Steuererleichterungen brauchen, um ihre Lebensmittelrechnungen bezahlen zu können», betonte Luxon.

Die National Party kommt nach bisherigen Berechnungen auf 50 Sitze im 120-köpfigen Parlament. Die «special votes» von Wählern, die ausserhalb ihres Wahlkreises abgestimmt haben, müssen aber noch ausgezählt werden.

Chris Luxon winkend

Um eine Regierung bilden zu können, sind mindestens 61 Mandate nötig. Geplant ist deshalb eine Koalition mit der rechtsliberalen Partei ACT, die auf elf Stimmen kommt. «Aufgrund der Ergebnisse, die wir heute Nacht sehen, können National Party und ACT eine Regierung bilden», zeigte sich Luxon überzeugt. Ein schwieriges Bündnis mit der populistischen Anti-Immigrationspartei New Zealand First ist nach derzeitigem Stand nicht nötig.

Luxon seit 2020 im Parlament

Der künftige Regierungschef ist erfolgreicher Geschäftsmann und hat lange für den Konsumgüterkonzern Unilever gearbeitet, unter anderem leitete er den Unternehmenszweig in Kana. 2011 wurde er Geschäftsführer der heimischen Fluggesellschaft Air New Zealand. Im Parlament sitzt er erst seit 2020 – von da ging die politische Karriere steil bergauf.

Der bisher regierende Labour-Regierungschef Chris Hipkins (45) gestand noch am Abend seine Niederlage ein und gratulierte Luxon. Seine Partei ist der grosse Verlierer: Labour kam nur auf 34 Sitze – und verlor damit fast die Hälfte der bisherigen Mandate. Hipkins war erst im Januar Ministerpräsident geworden, nachdem seine weltweit bekannte Vorgängerin Jacinda Ardern überraschend ihr Amt niedergelegt hatte. «Wir spielen jetzt eine wichtige Rolle in der Opposition, indem wir die Regierung zur Rechenschaft ziehen», sagte er.

Rund 3,8 Millionen Bürger waren zu den Urnen gerufen worden. Bereits seit dem 2. Oktober war die Stimmabgabe möglich, etwa eine Million Menschen machten von diesem Angebot vor dem Wahltag Gebrauch. Das Wahlergebnis soll offiziell am 3. November verkündet werden.