Gegen Joe Biden wird zu einem möglichen Amtenthebungsverfahren ermittelt. Die Republikaner len nun auch seine Familienmitglieder vor.
Die Republikaner im Kongress haben im Zuge ihrer Ermittlungen zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden auch Familienmitglieder des US-Präsidenten vorgelen. Der wichtige Kontrollausschuss des US-Repräsentantenhauses forderte am Mittwoch unter anderem Bidens Sohn Hunter sowie Bidens Bruder James auf, für Befragungen zu erscheinen.
Der Ausschuss habe eine Reihe von Beweisen zusammengetragen, die zeigten, dass Joe Biden von Machenschaften seiner Familie gewusst und davon profitiert habe, hiess es in einer Mitteilung des Gremiums.
Daher müssten nun die Familienmitglieder sowie ein ehemaliger Geschäftspartner Hunter Bidens, Rob Partner, befragt werden. Der bereits angedrohte Schritt ist eine neue Eskalation im Vorgehen der Republikaner gegen den Demokraten Biden.
Amtsenthebungsverfahren nach Ermittlungen fraglich
Die Republikaner werfen Biden vor, sein öffentliches Amt zum finanziellen Vorteil seiner Familie missbraucht zu haben. Eindeutige Beweise haben sie bislang nicht vorgelegt. Zusätzlich zu den Vorlungen fordert der Ausschuss protokollierte Interviews mit anderen Mitgliedern von Bidens Familie.
Ob nach den Ermittlungen der Republikaner am Ende tatsächlich ein Amtsenthebungsverfahren steht, ist fraglich. Denn dazu wäre zunächst eine Mehrheit im Repräsentantenhaus nötig. Die Republikaner haben dort zwar eine knappe Mehrheit, doch die Fraktion ist zersplittert.
Selbst bei einem Erfolg hätte über eine Amtsenthebung danach die andere Kongresskammer, der Senat, zu entscheiden. Dort haben Bidens Demokraten eine knappe Mehrheit. Dass der Präsident am Ende des Amtes enthoben werden könnte, gilt daher bislang als ausgeschlossen.
