February 29, 2024

Chinas Militär ist nach den Worten eines hochrangigen Generals offen dafür, mit den USA wieder Gespräche aufzunehmen.Zhang Youxia

China sei bereit, die chinesisch-amerikanischen Militärbeziehungen basierend auf gegenseitigem Respekt und friedlichem Zusammenleben auszubauen, sagte der Vizevorsitzende der Zentralen Militärkommission, Zhang Youxia, am Montag bei einem internationalen Sicherheitsdialog in Peking.

Der zweithöchste Befehlshaber im Militär nach Staats- und Parteichef Xi Jinping hielt die Eröffnungsrede auf dem Xiangshan Forum. Sonst ist dafür der Verteidigungsminister zuständig. Nachdem die Regierung Li Shangfu in der vergangenen Woche von seinem Posten enthob, ist die Stelle derzeit allerdings unbesetzt.

China und die USA nähern sich derzeit wieder an, nachdem Wirtschaftssanktionen, Spionagevorwürfe und Chinas Haltung im Ukraine-Krieg die Beziehungen auf einen Tiefpunkt gebracht hatten. Militärisch hatten die beiden Atommächte seit dem Taiwan-Besuch der früheren Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August 2022 keinen Austausch mehr. Gegen Li Shangfu hatten die USA Sanktionen erhoben, was Gespräche mit ihm unmöglich machte.

Warnt vor Einmischung in Taiwan

Zhang Youxia schlug in seiner Rede allerdings auch harte Töne mit Blick auf Taiwan an. «Egal wer Taiwan in irgendeiner Weise von China abspalten möchte, die chinesische Armee wird dem niemals zustimmen und niemals Nachsicht üben», sagte er. Taiwan läge in Chinas Kerninteresse. Wenn Chinas Regierung gezwungen wäre, die Taiwan-Frage mit Gewalt zu lösen, werde es sich um einen rechtmässigen und wiedervereinigenden Krieg handeln, sagte Generalleutnant He Lei der Zeitung «Global Times», Sprachrohr der Kommunistischen Partei, am Sonntag. Die USA hatten Taiwan im Ernstfall Rückendeckung zugesagt und liefern regelmässig Waffen an den demokratischen Inselstaat, den Peking als sein Territorium betrachtet.

Das Xiangshan Forum ist Pekings Antwort auf den Shangri-La-Dialog – eine wichtige Sicherheitskonferenz für die Asien-Pazifik-Region. Neben Vertretern aus Russland, Belarus, Saudi-Arabien und dem Iran kam auch eine Delegation aus den USA.