May 28, 2024

Annalena Baerbock hat sich zum Taurus-Ringtausch geäussert. Sie bezeichnet es als eine «Option».
Annalena Baerbock hier bei einem Pressestatement in Abu Dhabi. Die Aussenministerin zeigt sich äusserst ernüchtert nach ihrer jüngsten Reise in den Nahen Osten.

Aussenministerin Annalena Baerbock zeigt sich offen für den Vorschlag ihres britischen Kollegen David Cameron, der Ukraine über einen Ringtausch neue Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. «Das wäre eine Option», sagte die Grünen-Politikerin am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Caren Miosga». Sie verwies darauf, dass es einen solchen Ringtausch bereits bei anderem Material gegeben habe.

Cameron hatte in einem Interview der «Süddeutschen Zeitung» seine Absicht bekundet, «engstens mit unseren deutschen Partnern zusammenzuarbeiten, um der Ukraine zu helfen». Dabei hält Cameron auch einen Ringtausch für möglich, der die Bedenken von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zerstreuen könnte. Scholz lehnt die Lieferung der Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern an die Ukraine ab, weil er befürchtet, dass Deutschland damit in den Krieg hineingezogen werden könnte.

Taurus-Marschflugkörper an Grossbritannien

Bei einem Ringtausch könnte Deutschland Taurus-Marschflugkörper an Grossbritannien abgeben – und London seinerseits weitere Flugkörper vom Typ Storm Show an die Ukraine liefern. Zu einem Tauschhandel als indirekter Variante der Militärhilfe hatte Scholz auch schon zu Beginn des Ukraine-Kriegs gegriffen, als er noch keine Leopard-2-Kampfpanzer in die Ukraine schicken wollte.

Baerbock liess erkennen, dass sie Taurus-Lieferungen befürworten würde. Sie habe schon im Sommer sehr deutlich gesagt, dass die Ukraine mit Blick auf den Minengürtel im Osten des Landes weitreichende Waffensysteme brauche, betonte sie und ergänzte auf Nachfrage: «in Klammern: auch Taurus». Dazu zählten aber auch zum Beispiel auch Raketenwerfer und Panzerhaubitzen, die Deutschland bereits geliefert habe. Diese Frage habe man eigentlich schon mal diskutiert.

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