Der Kanzler weigert sich beharrlich, der Ukraine weit reichende Marschflugkörper zu überlassen. Deutschland dürfe nicht in einen Krieg mit Russland verwickelt werden.
Stets zögerte Olaf Scholz bis zum letzten Moment – und lieferte dann doch. So war es bei Haubitzen, Flak-, Schützen- oder Kampfpanzern. Aber so scheint es nun nicht beim Taurus zu sein, dem hochmodernen Marschflugkörper der Bundeswehr. Seit fast einem Jahr wünscht sich Kiew diese Waffe, ebenso lange verweigert der deutsche Kanzler sie.
Diese Woche hat Scholz der Öffentlichkeit erstmals ausführlich erklärt, warum. Deutschland dürfe sich auf keinen Fall in einen Krieg mit Russland verwickeln lassen, bedeutete der Sozialdemokrat. Auch eine Eskalation wolle man unbedingt vermeiden. Beides drohe mit der Lieferung des Taurus: wegen dessen grosser Reichweite und Sprengkraft, aber auch weil dessen Zielplanung die Mitwirkung deutscher Soldaten erfordere. Briten und Franzosen, die bereits ähnliche Waffen geliefert haben, dürften da etwas, was Deutsche nicht dürften, sagte Scholz.
Könnte der Taurus sogar die Krim-Brücke zerstören?
Der Taurus ist unbestrittenermassen eine Waffe, wie sie die Ukraine in ihrem Krieg mit Russland bislang nicht besitzt. Der Marschflugkörper hat eine Reichweite von mehr als 500 Kilometern, fliegt also doppelt so weit wie die bereits gelieferten britischen und französischen Marschflugkörper Storm Shadow und Scalp (250 km) oder die amerikanischen ballistischen Raketen vom Typ ATACMS (165 km).
Kiew könnte mit dem Taurus nicht nur Waffendepots, Nachschublinien und Kommandobunker in den von Russland besetzten Gebieten treffen, sondern auch in Russland selbst. Anders als andere Waffen taugt der deutsche Marschflugkörper dazu, auch gehärtete Ziele zu zerstören. Fachleute glauben etwa, mit ihm liesse sich sogar die für den russischen Nachschub so wichtige 19 Kilometer lange Krim-Brücke zertrümmern.
Beteuerungen, Garantien – und Zweifel
Die Ukraine beteuert, sie wolle mit dem Taurus keinesfalls Ziele in Russland treffen und könne dies Deutschland vertraglich versichern. Der Hersteller und Fachleute bekräftigen ihrerseits, Einsatzgebiet und Zielauswahl liessen sich auch technisch einschränken. Im Kanzleramt wird entgegnet, Scholz wolle sich bei einer so mächtigen Waffe nicht zu 100 Prozent auf solche Zusicherungen verlassen.
Heikle rechtliche und politische Fragen schliessen sich an: Der Taurus braucht Daten und muss programmiert werden, um Ziele auswählen und treffen zu können. Scholz und seine Fachleute meinen, dies erfordere letztlich eine Mitwirkung der Bundeswehr, sei es in Deutschland oder in der Ukraine selbst. Die Briten jedenfalls sind für den Einsatz des Storm Shadow mit eigenem militärischen Personal vor Ort.
Anders als in den USA, Grossbritannien oder Frankreich, wo über Militäreinsätze die Regierung entscheidet, kommt diese Hoheit in Deutschland dem Parlament zu. Für eine militärische Taurus-Begleitung bräuchte es also eine Mehrheit im Bundestag. Die Linkspartei und die AfD würden danach wohl vor dem Verfassungsgericht dagegen klagen. Für Scholz aber stellt jede deutsche Kriegsbeteiligung, und sei sie indirekt, eine rote Linie dar, die er nicht überschreiten will.
Viele Fachleute, auch solche in der Bundeswehr, bestreiten jedoch seine Grundannahme. Mit ein bisschen «Kreativität» lasse sich eine deutsche Beteiligung leicht umgehen: Man könne die Programmierung dem Hersteller oder – nach Ausbildung in Deutschland – den Ukrainern überlassen. Die Zieldaten liessen sich auch aus Paris oder London beziehen, falls Berlin damit ein Problem habe.
Diese Argumentation, die aus Regierungsparteien und Opposition unablässig gegen den Kanzler vorgebracht wird, ignoriert dessen Grundhaltung: Er möchte eine so weitreichende und mächtige Waffe wie den Taurus nicht der Ukraine überlassen, ohne die Kontrolle darüber aufzugeben, welche Ziele mit ihr angegriffen werden. Mit der Kontrolle aber würde sich Deutschland, so sieht es Scholz, stärker am Krieg beteiligen, als es dies derzeit zu tun bereit ist.
Die Deutschen teilen Scholz’ Sorge und Vorsicht
Zerstörte die Ukraine mit dem deutschen Taurus etwa die Brücke auf die Krim, so die Befürchtung im Kanzleramt, würde es Russland leichtfallen, Deutschland als Aggressor und Kriegsgegner zu markieren. Dieses Risiko will Berlin, das im Unterschied zu Paris, London und Washington über keine eigene atomare Abschreckung verfügt, lieber nicht eingehen.
Scholz mag als Kanzler unbeliebter sein als all seine Vorgänger, doch in diesem Punkt weiss er die Öffentlichkeit hinter sich. In der jüngsten Umfrage lehnten 56 Prozent eine Lieferung des Taurus ab, nur 35 Prozent stimmten ihr zu.
Wie ernst meint es Scholz mit der Ukraine?
Zuletzt ist diese Zustimmung freilich gestiegen – vor allem weil sich die Kriegslage zusehends verschlechtert. Scholz hat bisher bekanntlich nie gesagt, die Ukraine müsse den Krieg gegen Russland gewinnen. Er verspricht lediglich, er werde alles dafür tun, dass sie ihn nicht verliere. Nach den jüngsten Misserfolgen Kiews auf dem Schlachtfeld steht dieses Versprechen erneut auf dem Prüfstand.
Scholz’ Weigerung, den Taurus zu liefern, wird im In- und Ausland als Symbol dafür gelesen, dass Deutschland es mit der Unterstützung der Ukraine eben doch nicht so ernst meine – ungeachtet dessen, dass der Kanzler sein Land bereits zum mit Abstand zweitwichtigsten Helfer nach den USA gemacht hat. Das Marschflugkörper-Dilemma wird Scholz also weiter quälen. Und natürlich es ist kein Zufall, dass er dessen Lieferung für die Zukunft bisher auch nicht ausgeschlossen hat – im Unterschied etwa zum Einsatz deutscher Truppen.
Unterstützung für die Ukraine
Dominique Eigenmann ist seit 2015 Deutschlandkorrespondent in Berlin. Nach einem Studium der Germanistik und Philosophie in Zürich und Paris begann er 1994, für den «Tages-Anzeiger» zu schreiben.Mehr Infos@eigenmannberlin
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