July 21, 2024

Gordana Siljanovska-Davkova könnte die erste nordmazedonische Präsidentin werden. (8. März 2024)

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Bei den Wahlen in Nordmazedonien hat sich ein Sieg der konservativen Opposition abgezeichnet. In der Stichwahl für das Präsidentenamt lag die 70-jährige Juristin Gordana Siljanovska-Davkova nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen am Mittwoch mit 63,8 Prozent vor Amtsinhaber Stevo Pendarovski, der auf knapp 30 Prozent kam. Siljanovska-Davkova wäre damit die erste Frau an der Spitze des Landes.

Bei der parallel abgehaltenen Parlamentswahl erreichte das Bündnis um die Mitte-rechts-Partei VMRO-DPMNE von Hristijan Mickoski fast 40 Prozent der Stimmen, während das von der sozialdemokratischen SDSM geführte Bündnis auf 13,4 Prozent abstürzte und hinter der Partei DUI der albanischen Minderheit nur auf dem dritten Platz landete.

Die DUI war in den vergangenen 20 Jahren Koalitionspartner aller Regierungen. Mickoski wollte sich jedoch mit einer Vier-Parteien-Koalition namens Wert verbünden, die ebenfalls die albanische Minderheit vertritt und sich politisch rechts von der DUI positioniert hat.

Um die 120 Sitze des Einkammerparlaments hatten sich mehr als 1700 Kandidatinnen und Kandidaten beworben. Landesweit waren etwa 3400 Wahllokale geöffnet.

Das Präsidentenamt in Nordmazedonien hat weitgehend zeremoniellen Charakter. Pendarovski wurde von der regierenden Mitte-links-Koalition unterstützt, Siljanovska-Davkova von der Mitte-rechts-Opposition. Pendarovski und Siljanovska-Davkova hatten sich bereits bei der Wahl 2019 gegenübergestanden, die Pendarovski knapp für sich entschied.

Nordmazedonien ist seit 2005 EU-Beitrittskandidat. Ein Beitritt wurde jahrelang durch das benachbarte Griechenland wegen eines Streits über den Namen des Landes verhindert. Nachdem dieser Zank 2018 beigelegt worden ist, blockiert mittlerweile Bulgarien den Beitrittsprozess. Es verlangt, dass Nordmazedonien seine Verfassung ändert und die bulgarische Minderheit im Land anerkennt. Während die Regierung zugestimmt hat, sprach die VMRO-DPMNE von einer «Kapitulation vor dem Diktat Bulgariens».

DPA/sas

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