May 28, 2024

Armenien ist nun Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofes.

Ungeachtet der russischen Kritik ist Armenien dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) formell beigetreten. «Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs ist am 1. Februar offiziell für Armenien in Kraft getreten», sagte der armenische Vertreter für internationale Justizangelegenheiten Jeghische Kirakosjan der Nachrichtenagentur AFP. Dies hat zur Folge, dass Armenien den von dem Gericht mit einem Strafbefehl belegten russischen Präsidenten Wladimir Putin bei einem Besuch festnehmen müsste. 

Russland hatte den armenischen Beitritt zum IStGH bereits zuvor scharf kritisiert und als einen «unfreundlichen Akt» bezeichnet. Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan hatte sich bemüht, Moskau zu beschwichtigen und betont, dass es diese Initiative nicht gegen Russland gerichtet sei. 

«Der Beitritt zum IStGH gibt Armenien Mittel, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf seinem Boden zu verhindern», sagte Kirakosjan. «Das betrifft in erster Linie Aserbaidschan», fügte er hinzu. 

Das Gericht mit Sitz in Den Haag verfolgt seit 2002 besonders schwerwiegende Vergehen wie Kriegsverbrechen. Russland erkennt den IStGH nicht an.

Die Spannungen zwischen Eriwan und Moskau hatten sich zuletzt auch wegen der Rolle der russischen Friedenstruppen in der zwischen Armenien und Aserbaidschan umkämpften Region Bergkarabach verschärft. Armenien fühlte sich von seinem traditionellen Verbündeten im Stich gelassen, weil Russland angesichts der aserbaidschanischen Militäroffensive nicht eingegriffen hatte.

AFP/Simone Steiner

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