April 12, 2024

«Nicht mehr die richtige Person für diesen Job»: Leo Varadkar, Irlands abtretender Regierungschef, vor seiner Rücktrittsverkündigung.

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Gerüchte, dass eine grössere Veränderung bevorstehe, kamen erstmals am Mittwochmorgen im irischen Parlament in Dublin auf. Die Parlamentsreporter rechneten allerdings eher mit einer Veränderung in einem der grösseren Ministerien, ehe gegen Mittag die Nachricht publik wurde, dass die Position ganz oben betroffen ist, an der Spitze der Regierung.

Leo Varadkar, seit Dezember 2022 in zweiter Amtszeit irischer Taoiseach, wie der Regierungschef in Dublin genannt wird, tritt zurück. Die Reaktionen, die danach aus Dublin über die britischen Medien verbreitet wurden, enthielten vor allem zwei zentrale Worte: «überrascht» und «schockiert».

Leo Varadkar ist 2017 – nach zehn Jahren als Abgeordneter und sechs Jahren in mehreren Ministerämtern – zum Chef seiner Partei Fine Gael und damit auch zum Taoiseach gewählt worden, nachdem sein Vorgänger Enda Kenny zurückgetreten war. Varadkar war mit damals 38 Jahren der jüngste irische Regierungschef der Geschichte, ausserdem der erste irische und weltweit fünfte offen homosexuelle Regierungschef.

Referendum über Frauenrechte

Er trete aus «persönlichen und politischen Gründen» zurück, sagte Varadkar an diesem Mittwochvormittag an einer Medienkonferenz. Er verstehe, dass einige von der Entscheidung «überrascht, vielleicht auch enttäuscht» seien, aber er habe das Gefühl, nach insgesamt sieben Jahren im höchsten Amt «nicht mehr die richtige Person für diesen Job» zu sein. «Politiker sind Menschen, und wir geben alles in diesem Job, bis wir nicht mehr können», sagte Varadkar in einer für ihn ungewöhnlich emotionalen Art.

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Varadkar war zuletzt wegen eines Referendums über Frauenrechte stark in die Kritik geraten. Seine Regierung wollte in zwei Fällen sexistische Formulierungen aus der Verfassung löschen oder durch andere ersetzen, allerdings waren die neuen Vorschläge so umstritten, dass die Iren am Ende mit 67,7 Prozent im einen und 73,9 Prozent im anderen Fall mit «Nein» stimmten – das höchste «Nein»-Ergebnis, dass es je bei einem Referendum in Irland gab. In Dublin galt dies nicht zuletzt als persönliche Niederlage für Varadkar.

Auch wegen einer «Housing Crisis» steht Varadkar unter Druck, Irland kämpft seit längerem mit einer Wohnungsnot. Im Dezember vergangenen Jahres kam es gar zu Ausschreitungen in Dublin.

Spekulationen über Rücktrittsgründe

Warum Varadkar, der erst vor ein paar Tagen von einem Besuch bei US-Präsident Joe Biden zurückgekehrt war, gerade jetzt zurücktritt, darüber rätseln Beobachter und Abgeordnete in Dublin. «Es gibt nie den richtigen Zeitpunkt für so etwas», sagte Varadkar, und deshalb sei dieser Zeitpunkt «so gut wie jeder andere».

Er werde weiterhin als Abgeordneter für Dublin West im Parlament bleiben und wisse, dass nun «über die sogenannten echten Gründe spekuliert werden wird», aber es gebe nichts, das er verheimliche. Welche «persönlichen und politischen» Gründe nun genau hinter seinem unerwarteten Entschluss stecken, liess Varadkar aber zumindest am Mittwoch offen.

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