Das Nein des deutschen Kanzlers zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine sorgt für Debatten – auch innerhalb seiner Ampelkoalition.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Nein von Scholz zu den Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist umstritten.
- Der Kanzler erklärt seine ablehnende Haltung erneut.
- Innerhalb der Ampelkoalition sorgt das für Debatten.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat seine ablehnende Haltung zur Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Zudem hat er auf der Plattform «X» (vormals «Twitter») sein «Nein» erneut bestätigt.
Scholz betont auch, dass es «keine Bodentruppen europäischer Staaten oder der Nato geben» wird. Hingegen sieht er die Notwendigkeit, mehr für die Ukraine zu tun.
Am Vortag hatte Scholz noch auf «X» festgehalten: «Deutschland ist der grösste militärische Unterstützer der Ukraine in Europa. Dabei bleibt es.»
Und er bekräftigte: «Klar ist aber: Wir werden nicht zur Kriegspartei – weder direkt noch indirekt. Diese beiden Prinzipien leiten alle meine Entscheidungen.»
Debatten wegen Nein zu Taurus
Die Haltung von Scholz zu den Marschflugkörpern stösst auch innerhalb der Ampelkoalition auf Widerstand, wie «Der Standard» berichtet. Laut der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann führe Scholz gegen die Lieferung von Taurus ein widerlegtes Argument an.
«Deutsche Soldaten werden für Taurus NICHT auf ukrainischem Boden benötigt. Die Behauptung des Bundeskanzlers ist falsch.» So wird Strack-Zimmermann zitiert.
Des Weiteren betonte die Vizefraktionschefin der Grünen, Agnieszka Brugger laut «Der Standard»: «Niemand, der Taurus fordert, will, dass Deutschland zur Kriegspartei wird. Diesen Vorwurf weise ich zurück. Nach allem, was ich weiss, stimmt dieser Zusammenhang auch faktisch nicht.»
