May 28, 2024

Mit der juristischen Aufarbeitung des Völkermordes ist Ruanda überfordert: Genocide Memorial Centre in Kigali.

Hier wird Inhalt angezeigt, der zusätzliche Cookies setzt.

An dieser Stelle finden Sie einen ergänzenden externen Inhalt. Falls Sie damit einverstanden sind, dass Cookies von externen Anbietern gesetzt und dadurch personenbezogene Daten an externe Anbieter übermittelt werden, können Sie alle Cookies zulassen und externe Inhalte direkt anzeigen.

Cookies zulassenMehr Infos

Vor 15 Jahren, im Jahr 2009, bewarb sich bei der Sicherheitsfirma von Nicol Carstens in Kapstadt ein Mann aus Ruanda um einen Job. Er heisse Donatien Nibasumba, sagte er, und sei in seiner Heimat Schulleiter gewesen. Doch wegen des Völkermords 1994 habe er fliehen müssen und sei schliesslich hier gelandet, in Südafrika. Carstens stellte den Mann ein. Er schickte ihn als Wachmann auf ein Weingut und war begeistert von dem neuen Mitarbeiter. «Er war ein Gentleman», sagt Carstens, heute 63. «Er war höflich. Er war gebildet. Er war nie zu spät.»

Vor knapp einem Jahr, am 24. Mai 2023, verhaftete die südafrikanische Polizei den Mann, der sich Donatien Nibasumba nannte. Sein wahrer Name: Fulgence Kayishema. Er war in Ruanda kein Schulleiter gewesen, sondern Polizeichef im Dorf Kibuye. Dort soll er im April 1994 an der Ermordung von mehr als 2000 Männern, Frauen und Kindern massgeblich beteiligt gewesen sein. Er soll das Benzin besorgt haben, um die Kirche anzuzünden, in die sich die Menschen geflüchtet hatten. Danach soll er mit einem Bulldozer die Überlebenden überrollt haben. «Ich konnte es nicht glauben», sagt Carstens.

In nicht einmal hundert Tagen, zwischen dem 7. April und Mitte Juli 1994, ermordeten Angehörige der Hutu-Mehrheit in Ruanda mindestens 800’000 Menschen, die meisten von ihnen Tutsi. 30 Jahre ist das jetzt her. Doch noch heute werden in dem kleinen Staat im Zentrum Afrikas – wegen seiner vielen Berge das Land der tausend Hügel genannt – Massengräber entdeckt. Und bis heute wird auf der halben Welt nach mutmasslichen Tätern gefahndet – mutmasslichen Tätern wie Fulgence Kayishema. Die beispiellose juristische Aufarbeitung dieses Völkermords ist noch nicht beendet.

Überforderte Justiz

Mehrere Instanzen sollten nach 1994 dafür sorgen, dass die Täter nicht straffrei davonkommen. Die meisten Fälle musste die ruandische Justiz bewältigen, die damit heillos überfordert war – auch weil fast alle Richter den Völkermord nicht überlebt hatten. Also wurden die Gacaca-Gerichte wiederbelebt, traditionelle Laiengerichte, die unter Beteiligung der Bevölkerung in den Dörfern urteilten, wo auch die Verbrechen begangen worden waren. Zwischen 2002 und 2012 führten die Gacaca-Gerichte mehr als eine Million Prozesse und verurteilten Hunderttausende Menschen – in einem Land mit heute etwa 13 Millionen Einwohnern.

Bereits im Herbst 1994 richteten die Vereinten Nationen zudem den Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) ein, der die Rädelsführer vor Gericht bringen sollte. 93 Politiker, Militärangehörige, Geschäftsleute und andere Hauptverdächtige klagte der ICTR an. 62 wurden verurteilt – erstmals auch wegen Völkermords. Das Gericht schrieb Geschichte, zog aber auch Kritik auf sich – denn mögliche Verbrechen der Ruandischen Patriotischen Front, die den Bürgerkrieg gewann, den Völkermord beendete und bis heute das Land regiert, blieben aussen vor. «Dass auch viele unbeteiligte Hutu getötet worden sind, wird bis heute tabuisiert», sagt der Völkerrechtler Gerd Hankel vom Hamburger Institut für Sozialforschung. «Für das Zusammenleben in Ruanda ist das eine grosse Hypothek.»

2015 stellte der ICTR seine Arbeit ein und übergab seine offenen Fälle einem Gericht mit dem sperrigen Namen «Internationaler Residualmechanismus». Einer dieser Fälle war Fulgence Kayishema. «Es war wie ein Puzzle, das wir aus vielen Einzelteilen zusammensetzen mussten», sagt der belgische Jurist Serge Brammertz, seit 2016 Chef des Residualmechanismus. Gemeinsam mit seiner sechsköpfigen Tracking Unit rollte er die verbleibenden acht Fälle neu auf und durchleuchtete das Umfeld der Gesuchten: Telefondaten, Social Media, Kontobewegungen. Über die Familie, die ebenfalls in Südafrika lebte, spürte man schliesslich auch Kayishema auf.

Von den acht Flüchtigen auf Brammertz’ Liste sind heute nur noch zwei übrig. Ob die beiden Männer noch leben, ist unklar. Gut möglich also, dass Kayishema der letzte grosse Name ist, der wegen des Völkermords in Ruanda verhaftet worden ist. Doch der letzte flüchtige Verdächtige ist er nicht. Ruanda sucht per Haftbefehl noch nach 1149 mutmasslichen Tätern in 33 Ländern. Der Grossteil soll in Afrika sein, doch 143 werden in Europa vermutet, 47 allein in Frankreich. Die Zahlen seien «mit Vorsicht zu geniessen», sagt Brammertz, weil die ruandische Liste schon länger nicht aktualisiert worden sei. Doch um die 1000 Flüchtige dürften es sein.

Nachgeholt, was 30 Jahre lang versäumt wurde

Dass sie noch immer auf freiem Fuss sind, habe viele Ursachen, sagt der Völkerrechtler Hankel. Für europäische Gerichte etwa seien die von Ruanda vorgelegten Beweise häufig nicht stichhaltig genug gewesen. Und auch wenn es eine Reihe von Ruanda-Prozessen in Europa gab: Nicht selten habe die Justiz schlicht den grossen Aufwand gescheut – und darauf gehofft, dass sich das Problem mit der Zeit selbst erledige. Doch das ändere sich gerade. Das sieht auch Serge Brammertz so – und verweist auf Frankreich, wo derzeit Dutzende Ruanda-Verfahren liefen, so viele wie noch nie. «Es wird jetzt teilweise nachgeholt, was über die letzten 30 Jahre versäumt wurde», sagt Brammertz.

Die meisten Gesuchten auf der Liste – mehr als 400 – sollen sich in der Demokratischen Republik Kongo befinden, Ruandas westlichem Nachbarn. Dass sie jemals auf einer ruandischen Anklagebank sitzen werden, erscheint ausgeschlossen. Die beiden Länder befinden sich im offenen Konflikt, der sich derzeit zuspitzt und seine Wurzeln ebenfalls im Völkermord 1994 hat. Tausende Hutu waren nach dessen Ende über die Grenze geflüchtet, um der Rache der Sieger zu entgehen und von dort Ruanda zurückzuerobern.

Ein Ende ist auch im Fall von Fulgence Kayishema nicht absehbar. Fast ein Jahr nach seiner Festnahme ist er immer noch in Untersuchungshaft in Südafrika.

Genozid in Ruanda

Einem Helden wird der Prozess gemachtAboGenozid-Retter vor GerichtEinem Helden wird der Prozess gemacht

Ehemaliger Arzt in Frankreich zu 24 Jahren Gefängnis verurteiltGenozid in RuandaEhemaliger Arzt in Frankreich zu 24 Jahren Gefängnis verurteilt

Génocidaire nach 25 Jahren Fahndung festgenommenVölkermord in RuandaGénocidaire nach 25 Jahren Fahndung festgenommen

0 Kommentare