Selbst in ihrem Heimatstaat South Carolina verliert Nikki Haley klar gegen Donald Trump. Dass sie dennoch nicht aufgibt, ist ein gutes Zeichen für den Zustand der ältesten Demokratie der Welt.
Donald Trump ist kaum zu stoppen bei seinem Versuch, sich die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner zu sichern. Nach Iowa, New Hampshire, Nevada und – nicht zu vergessen – den Virgin Islands hat er nun auch die Vorwahl in South Carolina klar gewonnen.
Es war die letzte reale Chance für seine einzige verbliebene Widersacherin, Nikki Haley, dem Platzhirsch noch gefährlich zu werden. South Carolina ist ihr Heimatstaat, sie war dort Gouverneurin, und bei der Vorwahl konnten nicht nur Republikaner mitmachen, sondern auch Demokraten. Trotzdem holte Trump zwei Drittel der Stimmen, ganz so, wie es die Umfragen vermuten liessen, und damit 44 Delegierte für den Parteitag der Republikaner im Juli. Haley gewann keinen einzigen Distrikt – und null Delegierte.
Alles spricht dafür, dass es genauso weitergehen wird. South Carolina gehört zwar zum sogenannten Deep South. Aber die Bevölkerung in dem Südstaat ist sehr gemischt und repräsentiert das ganze Land besser als die bisherigen Vorwahl-Staaten. Schon Mitte März dürfte Trump die Mehrheit der Delegiertenstimmen sicher haben, die er für die Nominierung am Parteitag braucht.
Verzweifelter Kampf um die Seele der Partei
Warum gibt Haley nicht einfach auf? Weil die Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner nicht zufrieden ist mit der Auswahl zwischen dem 81-jährigen Joe Biden und dem 77-jährigen Donald Trump. Und weil die 52-Jährige und ihre Geldgeber einen verzweifelten Kampf führen um die Seele der republikanischen Partei. Sie hat sich auf nationaler Ebene mit dem Partei-Establishment verbündet, der alten Garde, konservativ bis zur Radikalität, aber nicht bereit, die USA auf den Kopf zu stellen.
In South Carolina war sie noch als Aussenseiterin Gouverneurin geworden, als Bannerträgerin der Tea Party, einer Protestbewegung gegen die Wirtschaftselite und die Mitte-Links-Politik von Barack Obama, dem ersten schwarzen Präsidenten. Haley schadete diese Vergangenheit am Samstag; sie hatte es in ihrem Heimatstaat nie geschafft, in das Netzwerk der Old Boys aufgenommen zu werden.
Viel zu spät hat Haley begonnen, Trump hart anzugreifen
Und die Tea Party ist ohnehin längst gekapert von Donald Trump, integriert in seine persönliche Wähler-Armee, die zum Slogan «Make America Great Again» marschiert. Nun ist Trump derjenige, der die radikalen Veränderungen verspricht. Er hat weite Teile der Partei seinen persönlichen Interessen unterworfen, er lässt im Kongress die Migrationspolitik sabotieren und die Ukraine-Hilfe blockieren, regieren ist ein Ding der Unmöglichkeit geworden.
Viel zu spät hat Haley begonnen, Trump hart anzugreifen. Aber wenigstens sagt sie jetzt, dass die Stimmberechtigten Besseres verdienen als «eine Wahl im Sowjet-Stil, bei der es nur einen Kandidaten gibt, der 99 Prozent der Stimmen erhält». Sie beweist der Partei bei jeder Vorwahl, dass mindestens ein Drittel der republikanischen Basis Trump und seine autoritären Fantasien nicht unterstützt, dass eine ansehnliche Zahl von Geldgebern bereit ist, ihn zu stoppen.
Haley führt Trump damit vor Augen, dass er die politische Mitte nicht aus den Augen verlieren darf. Sie selbst ist eine ultrarechte Republikanerin: Sie unterstützt ein Verbot von Abtreibungen, eine knallharte Grenzpolitik, ist gegen den Klimaschutz. Aber sie respektiert demokratische Wahlen und den Rechtsstaat. In den USA von 2024 reicht das bereits, um als gemässigt zu gelten. Immerhin zeigt sie Trump, dass er nicht wie ein König schalten und walten kann, wenn er im Herbst die Präsidentschaftswahl gewinnen will, weil nicht alle Republikaner seine Lügen glauben.
Falls Trump sich doch nicht mässigen lässt und im Herbst die Wahl verliert, will Haley bereit sein – ebenso für den Fall, dass er doch noch über einen seiner Strafprozesse stolpert. Es wären kathartische Momente, die Gelegenheit für Politikerinnen wie Haley und ihre Unterstützer, auf den Ruinen der republikanischen Trump-Partei wieder eine Grand Old Party aufzubauen, die ihren Übernamen einigermassen verdient und mehrheitsfähig ist.
Sie hätte schon lange aufgegeben, wenn sie nur aus fadenscheinigen Gründen kandidieren würde, sagte Haley vor der Vorwahl in South Carolina: «Wenn die Zukunft des Landes auf dem Spiel steht, gibt man nicht auf.» Es ist derzeit eines der wenigen ermutigenden Zeichen für den Zustand der ältesten Demokratie der Welt, dass sie im Rennen bleibt.
US-Vorwahlen
Fabian Fellmann schreibt seit mehr als 20 Jahren über politische Themen. Seit Sommer 2021 berichtet der Politologe als USA-Korrespondent aus Washington, D.C. Davor war er unter anderem als Brüssel- und als Bundeshaus-Korrespondent für verschiedene Zeitungsredaktionen tätig.Mehr Infos@fabian_fellmann
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