April 12, 2024

Mark Rutte rechts) begrüsst den französischen Premierminister Gabriel Attal (links) im Ministerium für Allgemeine Angelegenheiten in Den Haag, Niederlande, am 6. März 2024.

In der Frage um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich nach den USA, Grossbritannien und Deutschland nun auch Frankreich für den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte ausgesprochen. Paris unterstütze Ruttes Kandidatur angesichts «seiner Erfahrung, seiner Fähigkeit, eine sehr breite Koalition aufzubauen, und seiner Fähigkeit, für unsere kollektive Sicherheit zu handeln», sagte Regierungschef Gabriel Attal am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rutte in Den Haag. 

Rutte seinerseits äusserte sich optimistisch hinsichtlich weiterer US-Ukraine-Hilfen. Es sei «entscheidend», deren Blockade im US-Kongress durch die Republikaner «zu überwinden», sagte der niederländische Regierungschef. Er sei «davon überzeugt, dass die Vereinigten Staaten, egal ob Biden oder Trump gewinnt, in jeder Hinsicht mit der Nato und auch mit der Ukraine zusammenarbeiten werden», sagte Rutte mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl im November.

Die Nato steht angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor grossen Herausforderungen. Die Nachfolge von Generalsekretär Jens Stoltenberg soll noch vor einem Nato-Gipfeltreffen im Juli in Washington bekanntgegeben werden. Der amtierende Nato-Chef gibt seinen Posten zum 1. Oktober nach insgesamt zehn Jahren ab, nachdem seine Amtszeit angesichts des Ukraine-Krieges zweimal verlängert wurde.

Rutte gilt als Favorit für Stoltenbergs Nachfolge. Bis zur Bildung einer neuen Regierung nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders im November ist der 57-Jährige jedoch aktuell noch niederländischer Regierungschef. Weitere Anwärter auf den Nato-Chef-Posten sind etwa die estnische Regierungschefin Kaja Kallas sowie Lettlands Aussenminister Krisjanis Karins.

Sollte Rutte tatsächlich Stoltenbergs Nachfolge antreten, wäre er der vierte Niederländer in diesem Amt. Stoltenberg selbst sagte im vergangenen Jahr der Nachrichtenagentur AFP, Rutte sei «ein fähiger Politiker mit viel Erfahrung als Regierungschef».

AFP/swa

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