Wie lässt sich die extreme Rechte stoppen, in Frankreich und Europa? Emmanuel Macron versucht es in seiner Rede mit Nationalismus gegen Nationalismus – eine gefährliche Taktik.
Es ist schon erstaunlich, wie sehr sich die politische Sprache von Emmanuel Macron nach fast sieben Jahren an der Macht verändert hat – nicht schleichend, sondern ziemlich schlagartig. Bei seiner grossen Pressekonferenz auf allen Sendern hörte sich der einst so erfrischend moderne und disruptiv junge französische Präsident plötzlich wie ein staubiger Nationalist an.
Das ist er natürlich nicht, er redet nur so. (Lesen Sie unsere Analyse zu Macrons grosser Rede: «Frankreich muss Frankreich bleiben»). So will Macron die Nation stärken. Und er redet so, weil die Umfragen nahelegen, dass sich viele Franzosen in diesen Zeiten der verrückenden Gewissheiten, der Kriege und Kaufkraftkrisen, feste Versprechen aus einer anderen, einer alten Welt wünschen. Und dass sie deshalb bereit sind, die extreme Rechte zu wählen, die ihnen eine Rückkehr in die Vergangenheit verheisst. Als wäre das möglich.
Europas «Faszination des Desasters»
Das ist kein französisches Unikum, beileibe nicht: Fast überall in Europa wachsen die rechten Nationalisten, die Schwarzmaler und Souveränisten, die Bewirtschafter von Ängsten. Wenn die Umfragen stimmen, könnten die Europawahlen im Juni die Gleichgewichte in der Europäischen Union erschüttern. Wohl nicht im aufrüttelnden Sinn, sondern eher im zerrüttenden. Die Frage ist, wie man ihnen beikommt und wie man die Wähler noch erreicht.
In Europa gebe es eine diffuse «Faszination des Desasters», sagt Macron, eine Art Resignation. Auch die öffentliche Debatte über die extreme Rechte sei ärmlich geworden. Man neige dazu, sich an die Extremisten zu gewöhnen, als wären die ganz nett, als stünde man nicht kurz vor einer «Todeszone». «Handeln wir!», sagte Macron.
Der Appell geht an den «zentralen Block der Demokraten, der Republikaner, der Umweltbewussten, all jener, die an Europa glauben», wie er es nennt. Aber wie? Macron versucht es nun also seinerseits mit Nationalismus – mit seinem Nationalismus gegen den Nationalismus von Marine Le Pen.
Im besten Fall klingt Macrons Nationalismus gaullistisch nostalgisch. Doch Charles de Gaulle, das war vor sechzig, siebzig Jahren. Wenn der Präsident vom Erlernen der Nationalhymne an der Primarschule spricht, von einer möglichen Wiedereinführung der Schuluniformen, von Ordnung und Autorität, dann spricht er der Rechten nach dem Mund.
Das passierte schon kurz vor Weihnachten, als Macron auf der Verabschiedung eines sehr scharfen Einwanderungsgesetzes bestand, obschon das viel weiter ging, als er sich das gewünscht hatte. Es war ein Kompromiss, Macron hat keine Mehrheit im Parlament. Doch vielleicht hätte er besser darauf verzichtet. Le Pen war begeistert, sie sah darin einen «politischen Triumph».
Macrons Originalität ist dahin
Es ist eben genau so: Wer wie sein Gegner spricht, der legitimiert mit der Zeit die Sprache des Gegners. So klingt der Appell an den «zentralen Block der Demokraten» hohl, ausgehöhlt vom zu vielen Reden. Und was ist mit der republikanischen Front, die in Frankreich bisher immer wie ein Damm gegen die Lepenisten gewirkt hatte – ist die überhaupt noch glaubwürdig?
In Paris heisst es, Macron mache einen auf «Sarko», konservativ und superliberal in wirtschaftlichen Dingen. Wie Nicolas Sarkozy, sein Vorvorgänger im Amt, mit dem er sich ständig austauscht, besinne sich Macron jetzt auf die enttäuschte Mittelschicht. Er muss sie schnell zurückgewinnen, wenn er sie nicht ganz verlieren will. Selbst die Schlagwörter, die er braucht, sind von Sarkozy.
Die Originalität Macrons ist dahin, und vielleicht ist das die bitterste Erkenntnis aus seiner Adresse an die Nation, aus dem Festsaal des Élysées.
Macron sucht den Turnaround
Oliver Meiler ist Frankreichkorrespondent. Davor berichtete er aus Italien, Südostasien, Spanien und schon einmal aus Frankreich. Er hat in Genf Politikwissenschaften studiert. Autor des Buchs «Agromafia» (dtv, 2021).Mehr Infos@OliverMeiler
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