April 24, 2024

Wurde vom CDU-Vorstand einstimmig nominiert: Ursula von der Leyen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Dies sagte die ehemalige deutsche Bundesverteidigungsministerin nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstandes am Montag in Berlin. Dieser habe von der Leyen dazu »einstimmig» als Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Juni vorgeschlagen, sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Entschieden darüber wird bei einem EVP-Parteitag am 6. und 7. März in der rumänischen Hauptstadt Bukarest.

Die erneute Kandidatur der 65-jährigen von der Leyen am Montag war von Parteivertretern seit Tagen angekündigt worden. Über die Besetzung der Kommissionsführung und anderer EU-Spitzenposten entscheiden nach der Europawahl die europäischen Staats- und Regierungschefs. Ihr Vorschlag muss dann durch das Europaparlament bestätigt werden.

Von der Leyen gewann überraschend

Von der Leyen war 2019 überraschend Kommissionspräsidentin geworden. Zunächst hatte der damalige EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) Anspruch auf den Posten erhoben, nachdem die konservative Parteienfamilie stärkste Kraft bei den Europawahlen geworden war. Er scheiterte aber unter anderem am Widerstand von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. 

Es folgte eine tagelange Hängepartie, bevor sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf von der Leyen einigen konnten. Sie wurde dann nur äusserst knapp durch das EU-Parlament bestätigt, erwarb sich in dem Spitzenjob aber dann einen Ruf als fähige Managerin der Brüsseler Mammutbehörde.

«Sie hat die EU sicher durch die Corona-Krise gesteuert und Europa nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zusammengehalten», erklärten der Vorsitzende der Gruppe der Unionsabgeordneten im Europaparlament, Daniel Caspary (CDU), und seine Ko-Vorsitzende Angelika Niebler (CSU) zu der Personalie. «Gutes Krisenmanagement ist auch weiterhin mehr gefragt denn je.»

AFP/pash

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