Der Supreme Court nimmt ab 16 Uhr Schweizer Zeit voraussichtlich Stellung zum Vorwahlverbot für Trump in drei Bundesstaaten. Die Folgen könnten den Ex-Präsidenten stark treffen.
Der Oberste Gerichtshof der USA könnte eine mit Spannung erwartete Entscheidung zur Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump bereits heute Montag bekannt geben. Der Supreme Court kündigte am Sonntag eine Stellungnahme für den nächsten Tag ab 16 Uhr Schweizer Zeit an, ohne mitzuteilen, um welchen Fall es sich handelt.
Beobachter rechneten aber damit, dass es um die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Colorado gehen könnte, wonach Trumps Versuche, das Wahlergebnis zu kippen, ihn für die Vorwahl in Colorado und somit das Amt des Präsidenten disqualifiziert hätten.
Auch in Illinois und Maine wurde Trump ein Antreten bei den Vorwahlen verboten. Der Ex-Präsident legte dagegen Berufung ein, über die nun der Supreme Court urteilen muss.
Entscheid direkt vor dem Super Tuesday?
Eine Entscheidung am Montag würde sich auch deshalb anbieten, weil in Colorado ebenso wie in Maine und zahlreichen weiteren US-Bundestaaten am Dienstag – dem sogenannten Super Tuesday – Vorwahlen stattfinden. In diesen Vorwahlen entscheiden die Parteien, wer für sie bei der Präsidentschaftswahl antritt. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs davor würde Klärung schaffen, ob Stimmen für Trump letztlich zählen.
Das Gericht in Colorado berief sich auf Abschnitt drei des 14. Zusatzartikels zur US-Verfassung, wonach sich eine Person nicht um ein Amt auf Bundesebene bewerben darf, wenn sie sich an einem Aufstand oder einer Rebellion gegen die USA beteiligt oder jene unterstützt oder ermutigt hat, die dies getan haben.
Unabhängig davon befassen sich die Richter am Supreme Court noch mit einem zweiten Fall, in dem es darum geht, ob Trump wegen Wahlmanipulation überhaupt strafrechtlich verfolgt werden kann. Dazu ist eine Anhörung Ende April geplant.
DPA/fem
Fehler gefunden?Jetzt melden.
0 Kommentare
