Nach dem blutigen Terrorangriff der Hamas auf israelische Zivilisten ist der Nahostkonflikt neu eskaliert. Die aktuellen Entwicklungen gibt es hier im Newsticker.
Publiziert: 22.01.2024, 14:13Aktualisiert vor 7 Minuten
Das Wichtigste in Kürze
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Ägypten baut aus Sorge vor einer Massenflucht aus dem Gazastreifen in der Wüste ein massives Auffanglager für Zehntausende Menschen auf.
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Trotz internationaler Kritik plant die israelische Regierung bei Rafah einen grösseren Militäreinsatz.
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Spezialkräfte der israelischen Armee sind in der Klinik in Khan Younis auf der Suche nach toten Hamas-Geiseln.
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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu will keine Delegation zu Folgegesprächen über einen möglichen Waffenstillstand nach Kairo schicken.
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09:26 UhrMilitäreinsatz in Khan Yunis laut Experte in Kürze abgeschlossen
Ein israelischer Experte geht davon aus, dass der Militäreinsatz in Khan Yunis im Süden des Gazastreifens in Kürze abgeschlossen sein wird. «Ich denke, es ist eine Sache von Tagen», sagte Kobi Michael vom israelischen Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) am Sonntag dem Sender i24news. «Chan Junis wird dann militärisch von der israelischen Armee kontrolliert», sagte er.
Bei der Stadt handele es sich seiner Ansicht nach um den wichtigsten Stützpunkt der islamistischen Hamas im Gazastreifen. Danach verblieben noch Rafah an der Grenze zu Ägypten und Teile von Flüchtlingslagern im zentralen Abschnitt des Gazastreifens, sagte Michael.
Eine neue Vereinbarung mit der Hamas über die Freilassung weiterer Geiseln im Gegenzug für eine Feuerpause und Freilassung palästinensischer Häftlinge könne aber einen Einsatz in Rafah möglicherweise noch verzögern, sagte der Experte.
Die israelische Armee teilte am Sonntag mit, die Truppen seien weiterhin in Khan Yunis, aber auch im zentralen und nördlichen Teil des Gazastreifens im Einsatz. Binnen 24 Stunden seien «Dutzende von Terroristen ausgeschaltet und grosse Mengen an Waffen beschlagnahmt» worden. Israelische Spezialeinheiten seien weiterhin im Nasser-Krankenhaus in Khan Yunis und umliegenden Gebieten aktiv.
Palästinensische Sanitäter hatten am Samstag von rund 40 Toten und zahlreichen Verletzten bei israelischen Luftangriffen in Deir al-Balah und Nuseirat im zentralen Abschnitt des Küstenstreifens berichtet. Viele seien noch verschüttet. Unter den Verletzten seien auch Kinder.
Die Armee teilte dazu mit, es seien dort «eine Reihe operativer Kommando- und Kontrollzentren angegriffen worden, in denen Hamas-Terroristen agierten». In einer Stellungnahme des Militärs am Sonntag hiess es: «Im zentralen Teil des Gazastreifens haben israelische Truppen während des vergangenen Tages mehr als zehn Terroristen getötet.» (DPA)
06:05 UhrDie Nacht auf Sonntag im Überblick
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu will sich trotz internationaler Warnungen nicht von einer Ausweitung der militärischen Offensive auf Rafah im südlichen Gazastreifen abbringen lassen. Man werde sich in der Frage internationalem Druck nicht beugen, betonte er am Samstag in Jerusalem vor Journalisten. «Wer uns an dem Einsatz in Rafah hindern will, sagt uns letztlich «Verliert den Krieg».» Das werde er nicht zulassen. Vor dem Beginn einer Offensive werde die israelische Seite es den Zivilisten in den Kampfgebieten aber ermöglichen, sich in sichere Gegenden zu begeben.
Israel bereitet eine Militäroffensive auf die an Ägypten angrenzende Stadt Rafah vor, um auch dort gegen die islamistische Hamas vorzugehen. In dem Ort im Süden des Gazastreifens haben Hunderttausende Binnenflüchtlinge Schutz gesucht. Die Pläne für eine Ausweitung der israelischen Einsätze in der überfüllten Stadt stossen international auf grosse Kritik. Auch die USA als wichtigster Verbündeter Israels warnen davor.
Netanyahu bekräftigte, man werde mit der Hamas-Führung «die Rechnung begleichen». Dies sei nur eine Frage der Zeit. Man werde sich auch in der Frage einer künftigen Friedensregelung mit den Palästinensern keine Vorschriften aus dem Ausland machen lassen. «Eine Regelung kann nur durch direkte Verhandlungen zwischen beiden Seiten ohne Vorbedingungen erzielt werden», betonte Netanyahu. Der Regierungschef reagierte auch auf Medienberichte, denen zufolge die USA und andere Partner einen palästinensischen Staat selbst ohne israelische Zustimmung anerkennen könnten. Unter seiner Führung werde sich Israel vehement gegen eine «einseitige Anerkennung eines palästinensischen Staates wehren», sagte Netanyahu. Denn nach dem 7. Oktober gäbe es aus seiner Sicht «keinen grösseren Preis für diesen beispiellosen Terror».
Bei israelischen Luftangriffen im zentralen Abschnitt des Gazastreifens gab es am Samstag nach palästinensischen Angaben wieder zahlreiche Tote. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete, es seien mehrere Häuser von Kampfjets bombardiert worden, darunter in Deir al-Balah. Dabei seien acht Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt oder verschüttet worden. Sanitäter sprachen sogar von 40 Toten. Viele Verletzte seien ins Krankenhaus gebracht worden. Ein israelischer Armeesprecher sagte auf Anfrage, man prüfe die Berichte.
Die israelische Armee nahm bei ihrem Einsatz im Nasser-Krankenhaus in Khan Younis im Süden des Gazastreifens bisher rund 100 Menschen fest. Es handele sich um «Personen, die verdächtigt werden, an Terroraktivitäten beteiligt gewesen zu sein», teilte das Militär am Samstag mit. Nach Darstellung der Hamas-Gesundheitsbehörde gehören viele der Festgenommenen zum medizinischen Personal. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde kamen bisher fünf Patienten auf der Intensivstation wegen eines Stromausfalls im Zuge des israelischen Einsatzes ums Leben. Ihre Sauerstoffversorgung sei unterbrochen worden.
Die Armee erklärte dagegen, sie habe die Stromversorgung nicht attackiert. Die dort tätige Einheit habe strikte Anweisung gehabt, das kontinuierliche Funktionieren des Krankenhauses zu gewährleisten. Deshalb habe sie auch einen schadhaften Generator gegen ein Ersatzgerät aus Israel ausgetauscht. Auf die israelische Küstenstadt Aschkelon wurde am Samstag erneut eine Rakete aus dem Gazastreifen abgefeuert. Die israelische Armee teilte mit, das Geschoss sei von der Raketenabwehr abgefangen worden. «Israelische Truppen identifizierten den Terroristen, der für den Angriff verantwortlich war», teilte das Militär weiter mit. Er sei daraufhin durch einen Luftangriff im Norden des Gazastreifens gezielt getötet worden.
Tausende Israelis protestierten am Samstag in verschiedenen Städten gegen die Politik der rechtsreligiösen Regierung Netanyahus. Bei einer laut Polizei nicht genehmigten Grosskundgebung in der Küstenmetropole Tel Aviv blockierten Demonstranten eine Strasse in beide Richtungen und entzündeten Fackeln. Auch nahe der Villa Netanjahus in Caesarea kam es zu Protesten. Viele der Demonstranten forderten Neuwahlen. Andere sprachen sich für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und für einen raschen Deal mit der Hamas zur Freilassung weiterer Geiseln aus.
Zum Abschluss der Münchner Sicherheitskonferenz wird der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtaje am Sonntag gemeinsam mit der ehemaligen israelischen Aussenministerin Zipi Livni sowie dem jordanischem Aussenminister Aiman al-Safadi an einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der israelisch-palästinensischen Beziehungen teilnehmen. (DPA)
Gestern, 20:34Herzog: Zwei-Staaten-Lösung erscheint nun wie Belohnung für Hamas
Der israelische Präsident Izchak Herzog hält eine Friedenslösung mit den Palästinensern nur als Teil einer umfassenden Vereinbarung mit den anderen Staaten in der Region für realistisch. Angesprochen auf die Frage, ob ein palästinensischer Staat noch möglich sei, sagte Herzog am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz: «Es wird nicht passieren, wenn wir keine wirklichen Lösungen für die Frage der Sicherheit Israels finden.»
Derzeit erscheine ein palästinensischer Staat wie eine Belohnung für den Krieg, den die Hamas gegen Israel begonnen habe, sagte Herzog. An die Adresse Irans gerichtet sagte er: «Wenn wir gewinnen und den Sieg über das Reich des Bösen und seine Stellvertreter demonstrieren wollen, müssen wir uns in Richtung der Einbeziehungen Israels in der Region bewegen – mit einem grossen Abkommen mit unseren regionalen Partnern, darunter Saudi-Arabien. In diesem müssen wir die richtige Formel für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern finden.» (DPA)
Gestern, 20:31Netanyahu bekräftigt: Offensive in Rafah wird kommen
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat am Samstag ungeachtet internationaler Warnungen bekräftigt, dass eine militärische Offensive Israels auch in Rafah im südlichen Gazastreifen kommen werde. «Natürlich erst, nachdem wir es den Zivilisten in den Kampfgebieten ermöglichen werden, sich in sichere Gebiete zu begeben», sagte Netanyahu in Jerusalem vor Journalisten. Man werde sich in der Frage internationalem Druck nicht beugen, betonte er. «Wer uns an dem Einsatz in Rafah hindern will, sagt uns letztlich «Verliert den Krieg».» Er werde dies nicht zulassen. (Lesen Sie zum Thema auch unser Interview zum Krieg in Gaza: «Netanyahu kann die ganze Welt in Brand setzen»)
Israel bereitet eine Militäroffensive auf die an Ägypten angrenzende Stadt Rafah vor, um auch dort gegen die islamistische Hamas vorzugehen. In dem Ort im Süden des Palästinensergebiets haben Hunderttausende Binnenflüchtlinge Schutz gesucht. Die Pläne für eine Ausweitung der israelischen Einsätze in der überfüllten Stadt stossen international auf grosse Kritik. Auch die USA hatten davor gewarnt. (AFP)
Analyse zur Lage in Rafah: Die Menschen sind ihnen anscheinend egal
Gestern, 19:26Tausende Israelis demonstrieren gegen Regierungspolitik
Tausende Israelis haben am Samstag in verschiedenen Städten gegen die Politik der rechtsreligiösen Regierung von Benjamin Netanjahu protestiert. Bei einer grossen Kundgebung in der Küstenmetropole Tel Aviv wurde eine zentrale Strasse gesperrt, wie die Nachrichtenseite ynet berichtete.
Viele der Demonstranten forderten Neuwahlen. Andere sprachen sich für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und für einen raschen Deal mit der Hamas über die Freilassung weiterer Geiseln aus. Auch nahe der Villa Netanjahus in Caesarea kam es zu Protesten.
Die Polizei teilte mit, die Demonstration in Tel Aviv sei nicht genehmigt gewesen. Einige Demonstranten hätten eine Strasse in beide Richtungen blockiert und Fackeln angezündet. (DPA)
Gestern, 19:10Katar: Verhandlungen über Feuerpause im Gazastreifen «nicht vielversprechend»
Die Verhandlungen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas über eine Feuerpause im Gazastreifen verlaufen aktuell nach Angaben von Vermittler Katar schwierig. Er glaube zwar, dass «wir bald eine Abmachung sehen können», sagte Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Doch die Entwicklung der vergangenen Tage sei «nicht gerade vielversprechend.» Al-Thani versicherte: «Wir werden immer optimistisch bleiben, wir werden immer weiter drängen.»
Katar ist einer der wichtigsten Vermittler im aktuellen Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Zusammen mit Ägypten und den USA bemüht sich das Land seit Wochen um Verhandlungen zur Freilassung der Hamas-Geiseln und für eine Waffenruhe. Bislang brachten die Gespräche jedoch nicht den erhofften Durchbruch.
Al-Thani sagte in München, eine Einigung über die Freilassung der Geiseln sollte keine «Bedingung» für eine Vereinbarung sein. Eine solche Forderung stelle ein «Dilemma» für die Verhandlungen dar. (AFP)
Gestern, 18:41Zehntausende protestieren in London für Palästinenser
Zehntausende Menschen sind in London bei einer propalästinensischen Demonstration auf die Strasse gegangen. Nach Schätzungen der Polizei beteiligten sich am Samstagnachmittag rund 30’000 Menschen. Der Protest sollte zur israelischen Botschaft führen. Etwa ein Dutzend Menschen wurde vorübergehend festgenommen, darunter ein Mann mit einem antisemitischen Plakat, wie die Metropolitan Police mitteilte.
Als Beamte ihn hätten festnehmen wollen, seien sie angegriffen worden, teilte die Polizei auf der Plattform X (früher Twitter) mit. Das habe zu sechs weiteren Festnahmen geführt. Menschen wurden auch festgenommen, weil sie zum Beispiel ihre Gesichtsbedeckung nicht abnehmen wollten.
Die Organisation Palestine Solidarity Campaign forderte mit dem Protestmarsch in der britischen Hauptstadt einen Waffenstillstand im Gazastreifen. Die Initiative erwartete der Nachrichtenagentur PA zufolge mehr als 200’000 Menschen. Zu den Teilnehmern gehörte auch der frühere Chef der Labour-Partei, Jeremy Corbyn, wie auf Bildern zu sehen war. (DPA)
Gestern, 18:13Berichte über zahlreiche Tote bei Luftangriffen im Gazastreifen
Bei israelischen Angriffen im zentralen Abschnitt des Gazastreifens hat es am Samstag nach palästinensischen Angaben zahlreiche Tote gegeben. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete, es seien mehrere Häuser von Kampfjets bombardiert worden, darunter in Deir al-Balah. Dabei seien acht Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt oder verschüttet worden. Sanitäter sprachen sogar von 40 Menschen, die getötet worden seien. Viele Verletzte seien in ein Krankenhaus gebracht worden. Ein israelischer Armeesprecher sagte auf Anfrage, man prüfe die Berichte. (DPA)
Gestern, 16:11Ungarn verhindert gemeinsamen Appell der EU-Staaten an Israel
Ungarn hat einen gemeinsamen Appell der EU-Staaten an die israelische Regierung verhindert. Wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz bestätigten, wollte das Land nicht akzeptieren, dass der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell Israel im Namen aller 27 EU-Staaten dazu auffordert, keine neue Militäroffensive im Süden des Gazastreifens zu starten. Borrell konnte die Erklärung deswegen am Samstag nur in seinem eigenen Namen abgeben.
In dem Text heisst es, die EU sei sehr besorgt über die Pläne der israelischen Regierung für eine mögliche Bodenoperation in Rafah. Man fordere die israelische Regierung deswegen auf, in der Stadt Rafah keine militärischen Massnahmen zu ergreifen, die die bereits katastrophale humanitäre Lage verschlimmern und die dringend benötigte Bereitstellung einer Grundversorgung und humanitärer Hilfe verhindern würden. Es sei wichtig, im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht jederzeit den Schutz aller Zivilisten zu gewährleisten. In Rafah leben derzeit mehr als eine Million Zivilisten – die meisten von ihnen sind Flüchtlinge aus anderen Teilen des Gazastreifens.
Von der ungarischen Regierung gab es zunächst keine Stellungnahme zu dem Text von Borrell. Sie gilt in der EU als besonders israelfreundlich. (DPA)
Gestern, 15:33Israel: Hundert Terrorverdächtige in Krankenhaus festgenommen
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben dutzende Terrorverdächtige in einem Krankenhaus im Süden des Gazastreifens festgenommen. Bei ihrem Einsatz im Nasser-Krankenhaus in Chan Junis hätten die Soldaten hundert Menschen festgenommen, die «terroristischer Aktivitäten» verdächtigt würden, teilte die Armee am Samstag mit. Zudem seien Waffen beschlagnahmt und «mit den Namen von israelischen Geiseln» markierte Medikamente sichergestellt worden.
Israelische Soldaten hatten das Krankenhaus am Donnerstag gestürmt. Das Militär verwies auf «nachrichtendienstliche Erkenntnisse», wonach in dem Gebäude zeitweise Geiseln festgehalten wurden und sich Leichen von Geiseln noch dort befinden könnten. Bei dem Einsatz fanden die Streitkräfte nach eigenen Angaben Mörsergranaten, Granaten und weitere Waffen der Hamas. Israel wirft der Hamas vor, Krankenhäuser als Kommandozentralen und Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu nutzen.
Das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium im Gazastreifen teilte am Samstag mit, sechs Menschen seien wegen Sauerstoffmangels infolge der Stromausfälle im Nasser-Krankenhaus gestorben, darunter ein Kind. Mindestens 120 Patienten und das medizinische Personal in der Klinik seien wegen des israelischen Militäreinsatzes ohne Wasser, Lebensmittel und Strom. «Es besteht die Gefahr, dass Neugeborene in den nächsten Stunden sterben», erklärte das Ministerium.
Mitarbeiter der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen mussten sich aus der Klinik zurückziehen, wie die NGO mitteilte. Sie nannte die Lage in dem Krankenhaus, das als eine der letzten grossen medizinischen Einrichtungen im Gazastreifen noch teilweise in Betrieb ist, «chaotisch und katastrophal». (AFP)
Gestern, 13:15IKRK: Können kaum noch etwas ausrichten in Gaza
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) beklagt die eingeschränkten Möglichkeiten für Helfer im Gazastreifen. «Unser Spielraum verengt sich tagtäglich und wir können kaum noch etwas ausrichten», sagte IKRK-Chefin Mirjana Spoljaric am Samstag im Deutschlandfunk. Die mehr als 120 Mitarbeiter in dem umkämpften vor Ort versuchten, zu tun, was sie könnten. Wegen des israelischen Militäreinsatzes sei es derzeit aber nicht möglich, mehr auszurichten. «Wir kommen nirgendwo hin, um einigermassen die Bedürfnisse der Menschen decken zu können.»
Teams des IKRK seien in den vergangenen Monaten bereits zwei Mal unter Beschuss geraten. «Das darf natürlich nicht sein», so Spoljaric weiter. Es müsse mehr getan werden, um den Schutz der unbewaffneten und neutralen Helfer im Gazastreifen zu gewährleisten.
Die Situation für die Bevölkerung sei nicht mehr zu beschreiben. Die Menschen seien zusammengepfercht auf engstem Raum, ohne Dach über den Kopf. Der Zugang zu Medizin sei kaum noch vorhanden und der Zugang zu Wasser massiv eingeschränkt. (DPA)
Gestern, 08:37USA bereiten trotz Kritik nächste Waffenlieferung an Israel vor
Die USA bereiten im Gaza-Krieg einem Medienbericht zufolge trotz Drängens auf eine Feuerpause die Lieferung weiterer Bomben und Waffen an Israel vor. Wie die Zeitung «Wall Street Journal» in der Nacht zum Samstag unter Berufung auf amtierende und ehemalige US-Beamte berichtete, werden die Pläne innerhalb der Regierung von US-Präsident Joe Biden derzeit geprüft und könnten sich im Detail noch ändern, bevor sie dem US-Kongress zur Genehmigung vorgelegt werden. Die israelische Regierung habe um eine «rasche Beschaffung dieser Güter zur Verteidigung Israels gegen andauernde und neue regionale Bedrohungen» gebeten. Israel plant im Süden des Gazastreifens eine Bodenoffensive auf die Stadt Rafah, wo mehr als eine Million Palästinenser Schutz suchen.
Die USA sind Israels Verbündeter und haben den Staat seit Beginn des Krieges gegen die Hamas in Gaza wiederholt mit zusätzlichen Waffen und Munition unterstützt. Inzwischen drängen die USA jedoch Israel dazu, von massiven Bombardierungen zu präziseren Schlägen gegen die Hamas überzugehen. Die neu vorgeschlagene Waffenlieferung umfasst laut dem «Wall Street Journal» denn auch Präzisionswaffen. Biden fordert von Israel, das Risiko ziviler Opfer zu verringern und eine Waffenruhe zu akzeptieren. Er sei der festen Überzeugung, dass es «einen vorübergehenden Waffenstillstand» geben müsse, um die Geiseln zu befreien. «Ich hoffe, dass die Israelis in der Zwischenzeit keine massive Bodenoffensive durchführen werden», sagte Biden am Freitag. Er erwarte, dass das nicht passieren werde. (DPA)
Gestern, 06:16Die Nacht auf Samstag im Überblick
Israel steht unter wachsendem Druck, seine Pläne für eine Bodenoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens auf Eis zu legen. US-Präsident Joe Biden warnte Israel am Freitag mit deutlichen Worten: Er sei der festen Überzeugung, dass es «einen vorübergehenden Waffenstillstand» geben müsse, um die Geiseln zu befreien. Er erwarte, «dass die Israelis in der Zwischenzeit keine massive Bodenoffensive durchführen werden», sagte Biden im Weissen Haus. Israels Armee will dem Kriegskabinett in Kürze einen detaillierten Plan für den Einsatz in Rafah vorlegen, berichtete die «Times of Israel» in der Nacht zum Samstag. UN-Organisationen lägen Berichte vor, wonach einige Palästinenser aus Angst vor Israels Angriffen Rafah bereits in Richtung des Zentrums Gazas verliessen.
In dem seit über vier Monaten dauernden Krieg bereitet sich Israel auf eine Offensive in der an Ägypten grenzenden Stadt vor. Die Armee soll Pläne ausarbeiten, die eine Evakuierung von Hunderttausenden Zivilisten vorsehen, die dort auf engstem Raum Schutz suchen. Zeitgleich laufen unter Hochdruck schwierige Verhandlungen unter Federführung von Vermittlern aus Ägypten, Katar und den USA über eine befristete Waffenruhe. Sie soll dazu führen, dass die noch mehr als 130 israelischen Geiseln in der Gewalt der Hamas in Phasen gegen palästinensische Häftlinge ausgetauscht werden. Israels Präsident Izchak Herzog traf sich hierzu am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz heimlich mit Katars Ministerpräsidenten Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, wie die Nachrichtenseite «Axios» in der Nacht zum Samstag unter Berufung auf informierte Kreise berichtete. Das ungewöhnliche Treffen der beiden Politiker verdeutliche, wie dringlich die Lage ist.
Die Unterhändler arbeiten nach Informationen der israelischen Zeitung «Haaretz» darauf hin, dass eine Feuerpause mit dem muslimischen Fastenmonat Ramadan zusammenfällt, der am 10. März beginnt. Er hoffe, dass es schnell einen Deal mit der Hamas zur Befreiung der Geiseln geben werde, sagte Biden. Er habe in der vergangenen Woche täglich mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gesprochen, jeweils fast eine Stunde. Bidens unverblümte Worte zeigten, dass das Schicksal Rafahs ein potenzieller Kipppunkt in den Beziehungen zwischen Washington und Jerusalem sei, berichtete die «Financial Times» in der Nacht zum Samstag. US-Vertreter, darunter auch Biden, hätten Israel seit Beginn des Krieges stets unterstützt, doch ihre Toleranz gegenüber dem Vorgehen von Netanjahu und der sich verschärfenden humanitären Krise «schwindet zusehends», schrieb die Zeitung.
Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen lehnte unterdessen einen Eilantrag Südafrikas auf Überprüfung der Rechtmässigkeit der von Israel geplanten Militäroffensive in Rafah ab. Die gefährliche Situation in dem Ort voller Flüchtlinge verlange «die unverzügliche und wirksame Umsetzung der Aufforderungen des Gerichts», die dieses Ende Januar erlassen hatte, teilte der Gerichtshof am Freitag an seinem Sitz in Den Haag mit. Diese Aufforderungen hätten Geltung für den gesamten Gazastreifen, einschliesslich Rafah. «Ein Erlass zusätzlicher Massnahmen ist nicht erforderlich», hielt das Gericht fest. Verbündete Israels wie die USA und Deutschland raten Israel von einem grossangelegten militärischen Vorgehen in Rafah entschieden ab. Die Vereinten Nationen haben für den Fall einer solchen Offensive vor einer humanitären Katastrophe grössten Ausmasses gewarnt.
Dutzende Menschen versuchten am Grenzübergang Rafah, einen Lastwagen mit Hilfslieferungen zu erstürmen. Die Polizei schritt ein und vertrieb die Menge, teilte die von der Hamas kontrollierte Behörde am Freitag mit. Videoaufnahmen, die in sozialen Medien geteilt wurden, zeigten Menschen, die in den Abfertigungsbereich des Grenzübergangs eindrangen. Es sind Schüsse zu hören und schwarzer Rauch zu sehen. Augenzeugen berichteten, dass die von der Hamas gestellte Polizei in die Menge geschossen habe und einen Jugendlichen getötet habe. Die Behörde wollte dies zunächst nicht bestätigen.
In Rafah unmittelbar an der ägyptischen Grenze drängen sich auf engstem Raum 1,3 Millionen Menschen zusammen. Die meisten von ihnen sind aus anderen Teilen des Gazastreifens geflohen, um dort Schutz vor dem Krieg zu suchen. Sie leben in riesigen Zeltlagern oder auf der Strasse. Hilfsorganisationen können ihre Versorgung mit dem Notwendigsten kaum gewährleisten. Über den Grenzübergang zu Ägypten kommen die Hilfslieferungen in das abgeriegelte Küstengebiet, nachdem Israel diese kontrolliert hat.
Unterdessen dauerte der Einsatz der israelischen Armee im Nasser-Krankenhaus in der Stadt Khan Younis im Süden des Gazastreifens am Freitag an. Soldaten hätten bislang 20 Verdächtige festgenommen, die am Massaker der Hamas beteiligt gewesen seien, teilte das Militär mit. Israelische Soldaten hätten im Krankenhaus auch Waffen und im Bereich der Klinik Granaten der Hamas gefunden. Auch seien Schachteln mit Medikamenten mit den Namen von israelischen Geiseln gefunden worden. Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde kamen vier Patienten auf der Intensivstation wegen eines Stromausfalls im Zuge des israelischen Einsatzes ums Leben. Ihre Sauerstoffversorgung sei unterbrochen worden.
Was am Samstag wichtig wird
In München geht die Sicherheitskonferenz weiter. Zum weltweit wichtigsten Politiker- und Expertentreffen zur Sicherheitspolitik werden rund 50 Staats- und Regierungschefs und etwa 100 Minister erwartet, darunter Israels Präsident Herzog und Aussenminister Israel Katz sowie ranghohe Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde und der arabischen Länder Saudi-Arabien, Katar, Ägypten und Jordanien. Hauptthemen werden die Konflikte im Nahen Osten und in der Ukraine sein. Zugleich gehen die Verhandlungen internationaler Vermittler über eine erneute Feuerpause und Geiselfreilassung im Gaza-Krieg weiter. (DPA)
Gestern, 04:51Israels Präsident traf Katars Regierungschef in München
Der israelische Präsident Isaac Herzog hat sich am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz einem Medienbericht zufolge heimlich mit Katars Ministerpräsidenten und Aussenminister Mohammed bin Abdulrahman Al Thani getroffen. Wie die Nachrichtenseite «Axios» in der Nacht zum Samstag unter Berufung auf informierte Kreise berichtete, wollten beide die schwierigen Verhandlungen über die Freilassung der im Gazastreifen weiter festgehaltenen Geiseln besprechen. Das ungewöhnliche Treffen zwischen den Spitzenpolitikern Israels und Katars erfolgte zu einem kritischen Zeitpunkt in den Geiselverhandlungen, wie es hiess. Die Vermittler versuchten, die Gespräche trotz grosser Differenzen voranzutreiben. Herzog habe einige bei einer Feuerpause im November freigelassenen Geiseln und Angehörige der noch im Gazastreifen festgehaltenen Entführten mit nach München gebracht, berichtete «Axios» unter Berufung auf eine Quelle weiter.
Israel und die islamistische Hamas verhandeln unter der Federführung von Vermittlern aus Ägypten, Katar und den USA über eine befristete Waffenruhe in dem seit mehr als vier Monaten andauernden Gaza-Krieg. Die Feuerpause soll dazu führen, dass die noch mehr als 130 israelischen Geiseln in der Gewalt der Hamas in Phasen gegen palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen ausgetauscht werden. Zur letzten Gesprächsrunde in Kairo am Donnerstag entsandte jedoch Israels Ministerpräsident Benjanmin Netanjahu wegen der aus seiner Sicht überzogenen Forderungen der Hamas keine Delegation. Die Verzögerungen seien aber nicht unbedingt auf Mangel an Fortschritten zurückzuführen, schrieb die israelische Zeitung «Haaretz» am Freitag. Auch die Hamas bremse derzeit.
Trotz des schleppenden Vorankommens der Gespräche würden Unterhändler der beiden Seiten sowie die internationalen Vermittler jedoch derzeit darauf hinarbeiten, dass eine vorläufige Waffenruhe mit dem muslimischen Fastenmonat Ramadan zusammenfällt, der am 10. März beginnt, schrieb «Haaretz» unter Berufung auf nicht näher genannte diplomatische Quellen. Bei der Sicherheitskonferenz in München wird aus Israel neben Präsident Herzog auch Aussenminister Israel Katz erwartet. Ausserdem sind ranghohe Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie der arabischen Länder Saudi-Arabien, Katar, Ägypten und Jordanien dabei. Die Konferenz endet am Sonntagnachmittag. (DPA)
16.02.2024, 23:26UNO-Gericht weist Antrag gegen Israels geplante Rafah-Offensive ab
Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat einen Eilantrag Südafrikas auf Überprüfung der Rechtmässigkeit einer von Israel in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen geplanten Militäroffensive abgelehnt. Die gefährliche Situation in dem Ort voller Flüchtlinge verlange «die unverzügliche und wirksame Umsetzung der Aufforderungen des Gerichts», die dieses Ende Januar erlassen hatte, teilte der Gerichtshof am Freitag an seinem Sitz in Den Haag mit. Diese Aufforderungen hätten Geltung für den gesamten Gazastreifen, einschliesslich Rafah. «Ein Erlass zusätzlicher Massnahmen ist nicht erforderlich», hielt das Gericht fest.
Die Richter hatten Israel im Januar aufgetragen, einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern und alles in seiner Macht Stehende zu tun, um das Leben der Palästinenser zu schützen. Israel muss demnach auch mehr humanitäre Hilfe zulassen. Dabei handelte es sich um eine Vorentscheidung in dem Verfahren, das Südafrika gegen Israel vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen angestrengt hatte. Südafrika wirft Israel die Verletzung der Völkermordkonvention vor. Israel weist die Vorwürfe entschieden zurück.
Nachdem Israel vor Kurzem eine Militäroffensive in Rafah angekündigt hatte, stellte Südafrika Anfang der Woche einen Eilantrag. Das Weltgericht solle die Rechtmässigkeit dieser Operation prüfen und klären, ob diese nicht gegen die Anordnung von Ende Januar verstosse. (DPA)
16.02.2024, 17:15Galant: 18 von 24 Hamas-Bataillonen im Gazastreifen zerschlagen
Israels Armee hat laut Verteidigungsminister Joav Galant im Gaza-Krieg den Grossteil der militärischen Abteilungen der Hamas zerschlagen. «Es gab 24 regionale Bataillone in Gaza – wir haben 18 davon aufgelöst», sagte Galant am Freitag. Das Militär geht eigenen Angaben zufolge davon aus, dass jedes dieser Bataillone jeweils rund 1000 Mitglieder hat.
Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte kürzlich mitgeteilt, in Rafah nahe der ägyptischen Grenze gebe es noch vier Hamas-Bataillone. Die Armee plane derzeit Einsätze in der Stadt im Süden des Küstengebiets, sagte Galant weiter.
Mitglieder des militärischen Arms der Hamas kämpfen nach der Zerschlagung ihrer Bataillone Medienberichten zufolge als Guerilla-Truppen weiter. Zellen, die nur aus wenigen Mitgliedern bestünden, tauchten aus Tunneln auf und griffen israelische Soldaten an. «Sobald dieser Krieg vorbei ist, wird es in Gaza keine Hamas mehr als Militärmacht geben», sagte Galant. «Weder Israel noch die Hamas werden die Kontrolle über Gaza haben.» (DPA)
16.02.2024, 14:15UN-Generalsekretär warnt Israel vor Militäroffensive in Rafah
UN-Generalsekretär António Guterres hat Israel vor den Folgen einer militärischen Grossoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens gewarnt. «Rafah steht im Zentrum des ganzen humanitären Hilfseinsatzes. Eine umfassende Offensive gegen die Stadt wäre für die 1,5 Millionen palästinensische Zivilisten dort, die schon jetzt ums Überleben kämpfen, verheerend», sagte Guterres am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Er habe wiederholt die Freilassung aller Geiseln und eine humanitäre Feuerpause gefordert. «Das ist der einzige Weg, um die Hilfslieferungen nach Gaza massiv hochzufahren», sagte er.
Der UN-Generalsekretär sagte, die skrupellosen Terrorangriffe der islamistischen Hamas vom 7. Oktober seien durch nichts zu rechtfertigen. Und nichts könne die kollektive Bestrafung des palästinensischen Volkes durch die militärische Antwort Israels rechtfertigen. Die Situation in Gaza sei eine entsetzliche Anklage und Zeichen der Sackgasse, in die die internationalen Beziehungen steuerten. Er warnte: «Das Ausmass des Todes und der Zerstörung sind an sich schon schockierend. Der Krieg überschreite auch Staatsgrenzen in der Region und habe Folgen für den globalen Handel».
Der Hilfseinsatz im Gazastreifen hänge praktisch «an lebenserhaltenden Maschinen», sagte Guterres. «Die Helfer arbeiten unter unvorstellbaren Bedingungen, darunter Beschuss, verschiedene Behinderungen und israelische Restriktionen und der Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung.» Er bekräftigte, dass eine Feuerpause ein Schritt hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung auf Basis der UN-Resolutionen und des internationalen Rechts sein müsse. (DPA)
16.02.2024, 13:48Bericht: Verdacht auf Terroranschlag – zwei Tote in Israel
Ein Palästinenser hat in der südisraelischen Stadt Aschdod zwei Männer getötet und vier weitere Menschen verletzt. Der Angreifer sei zu einer zentral gelegenen Kreuzung gefahren und habe dort das Feuer auf eine Gruppe von Zivilisten eröffnet, teilte die Polizei am Freitag mit. Eine Zivilperson habe den Mann dann mit einer Schusswaffe getroffen.
Das Kaplan-Krankenhaus in der nahe gelegenen Stadt Rehowot teilte mir, zwei Männer seien noch am Tatort gestorben, zwei weitere Menschen würden in dem Krankenhaus behandelt. Eine der Verletzten befand sich den Angaben zufolge in kritischem Zustand und war an ein Beatmungsgerät angeschlossen, die andere Person war Berichten zufolge ebenfalls schwer verletzt.
Israels Polizei teilte mit, es bestehe Verdacht auf einen Terroranschlag. Der mutmassliche Täter habe an einer Bushaltestelle im Süden des Landes das Feuer auf Umstehende eröffnet. Er sei von einem Zivilisten vor Ort «neutralisiert» worden. Online waren Bilder im Umlauf, die den mutmasslichen Angreifer blutüberströmt zeigten. Zu seiner Identität, dem Zustand und einem möglichen Motiv lagen zunächst keine Informationen vor. Vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs und der damit verbundenen Spannungen sind viele Israelis nervös und fürchten weitere Attacken. (DPA)
16.02.2024, 11:59Hamas meldet vier Tote nach Stopp von Sauerstoffversorgung in Spital
Nach dem Einsatz israelischer Truppen im Nasser-Krankenhaus in Khan Yunis sind auf der Intensivstation nach Angaben des von der Hamas geführten Gesundheitsministeriums im Gazastreifen vier Menschen gestorben. Die Stromversorgung sei unterbrochen worden, so dass die Patienten keinen Sauerstoff mehr erhalten hätten, teilte das Ministerium am Freitag mit. Zuvor hatte es gewarnt, sechs Menschen auf der Intensivstation und drei Frühgeborene in Brutkästen seien gefährdet, weil der Treibstoff für Notstromaggregate zur Neige gehe.
Das Ministerium erklärte, nachdem die israelische Armee das Krankenhaus gestürmt und unter ihre Kontrolle gebracht habe, sei sie jetzt für das Leben der Patienten und Angestellten dort verantwortlich. Stunden bevor Soldaten das Spital besetzten, waren nach Angaben von Mitarbeitern ein Patient getötet und sechs weitere verletzt worden.
Das israelische Militär wirft der militant-islamistischen Hamas vor, das Nasser-Krankenhaus für militärische Zwecke zu nutzen. Es gebe «glaubwürdige Geheimdienstinformationen», dass die Hamas in dem Krankenhaus Geiseln gehalten habe und möglicherweise noch einige Entführte dort seien, sagte Militärsprecher Daniel Hagari am Donnerstag. Auf dem Gelände seien Dutzende Hamas-Kämpfer festgenommen worden, unter ihnen drei, die an den Terrorangriffen auf Israel am 7. Oktober beteiligt gewesen seien, bei denen rund 1200 Menschen getötet und etwa 240 entführt wurden. Auch habe das Militär Geschosse und Mörsergranaten entdeckt. Israelische Radaraufnahmen zeigten, das vor einem Monat Granaten von dem Gelände aus abgefeuert worden seien. Die Angaben liessen sich nicht unabhängig prüfen.
Laut Völkerrecht ist es verboten, medizinische Einrichtungen anzugreifen. Dieser Schutz kann jedoch verloren gehen, falls die Einrichtungen für militärische Zwecke genutzt werden. In solchen Fällen müsse Israel allerdings Vorsicht und Verhältnismässigkeit walten lassen, erklärte das UN-Menschenrechtsbüro. Eine freigelassene Geisel hatte der Nachrichtenagentur AP im Januar gesagt, dass sie und mehr als zwei Dutzend weitere Geiseln im Nasser-Krankenhaus festgehalten worden seien.
Nach Angaben von Hagari ist der Einsatz in dem Krankenhaus «präzise und begrenzt». Personal und Kranke würden nicht gezwungen, den Komplex zu verlassen. Das Hamas-Gesundheitsministerium erklärte, israelische Soldaten hätten mehr als 460 Angestellte, Patienten und deren Verwandte angewiesen, sich in ein älteres Gebäude zu begeben, das für Behandlungen ungeeignet sei. Dort gebe es weder Essen noch Babynahrung und kaum Wasser. (DPA)
16.02.2024, 08:33Mehrere Hamas-Kämpfer getötet
Bei Angriffen im gesamten Gazastreifen wurden zahlreiche Kämpfer der Hamas getötet, teilte die israelische Armee am Freitagmorgen mit. Unter anderem seien Kommandozentralen, militärische Einrichtungen und Abschussrampen angegriffen worden.
Allein in der seit Wochen heftig umkämpften südlichen Stadt Khan Yunis seien ein Dutzend Kämpfer getötet worden, hiess es. Auch im Zentrum des von Israel abgeriegelten Küstenstreifens seien mehrere Kämpfer getötet worden. Sämtliche Angaben des israelischen Militärs liessen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. (DPA)
SDA/AFP/red
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