July 25, 2024

Winterthur meldet nach positiven Jahren für 2023 ein Defizit von 2,9 Millionen Franken, so der Sttrat; ein Sparprogramm ist momentan nicht geplant.
Bopp

Nach Jahren der positiven Abschlüsse schreibt die Stt Winterthur wieder rote Zahlen: Die Rechnung 2023 schliesst mit einem Minus von 2,9 Millionen Franken, wie der Sttrat am Dienstag mitteilte. Ein neues Sparprogramm ist derzeit aber nicht geplant.

Budgetiert war ein Minus von 2 Millionen Franken. Für Finanzvorsteher Kaspar Bopp (SP) ist das Ergebnis von minus 2,9 Millionen Franken deshalb «nahezu eine Punktlandung».

Auffallend sind bei der Rechnung 2023 die eingebrochenen Unternehmenssteuern: Die in Winterthur ansässigen Firmen lieferten 24 Millionen weniger ab als budgetiert. Dies entspricht einem Einbruch von 30 Prozent.

Wie Bopp am Dienstag vor den Medien ausführte, gibt es in Winterthur ein «gutes Dutzend» Unternehmen, die relevant Steuern zahlen. Sie hätten grosse Freiheiten, wie sie ihre Zahlungen über die Jahre hinweg verteilen wollten. Je nach dem, ob sie mehr oder weniger Akonto-Zahlungen leisten, steigen oder sinken die Steuererträge.

Bemerkbar macht sich laut Bopp aber auch die Senkung der Unternehmenssteuern, die 2021 in Kraft trat.

Weitere Senkung könnte Trend fortsetzen

Weil Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) eine weitere Senkung plant, fürchtet die Stt nun, dass der Trend bei den Unternehmenssteuern weiter nach unten geht.

«Die geplante zweite Steuersenkung dürfte uns weitere 10 Millionen kosten», sagte Bopp. Der Sttrat habe sich deshalb auch schon kritisch zu dieser Vorlage der Regierung geäussert.


Kanton Zürich über den Erwartungen

Die Stt hatte im vergangenen Jahr aber auch zusätzliche Ausgaben, etwa bei den Schulen. Dort gab es Mehrausgaben für das kantonal angestellte Lehrpersonal, weil der Regierungsrat die 3,5 Prozent Teuerungsausgleich erst dann genehmigte, nachdem Winterthur bereits fertig budgetiert hatte.

Mehr Geld kosteten auch die schulergänzende Betreuung, die Sonderschulung und das Fach «Deutsch als Zweitsprache». Die Zusatzausgaben im Schulbereich belaufen sich auf insgesamt 14,4 Millionen Franken.

Das zweckfreie Eigenkapital der Stt sank im vergangenen Jahr um 133 Millionen Franken auf noch 234 Millionen.

Verschuldung pro Kopf steigt

Diese Abnahme bedeutet, dass auch die Verschuldung pro Kopf wieder ansteigt: von 7786 Franken im Jahr 2022 auf 9072 Franken im Jahr 2023. Bopp betonte jedoch, dass ein Teil dieser zusätzlichen Pro-Kopf-Verschuldung auf eine neue Verbuchungsmethode von Energielieferverträgen bei Sttwerk zurückzuführen sei. Diese neue Verbuchung führt dazu, dass das Eigenkapital sinkt.

Alarmiert ist der Sttrat durch die Zahlen aus dem vergangenen Jahr noch nicht. Aktuell gebe es noch keine Pläne für ein neues Sparprogramm, sagte Bopp. Wenn die Kosten aber weiter mehr steigen als die Einnahmen, «müssen wir darüber nachdenken». Wichtig sei jetzt, die Bedürfnisse strikt zu priorisieren.

In den vergangenen Jahren schrieb die Stt Winterthur jeweils noch Überschüsse in Millionenhöhe. Für das Jahr 2022 resultierte ein Plus von 60 Millionen Franken, im Jahr 2021 waren es sogar 70 Millionen.

Letztmals rote Zahlen schrieb Winterthur im Pandemie-Jahr 2020, als ein Loch von 8,3 Millionen Franken in der Kasse blieb.

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