July 13, 2024

Laut dem Pentagon können die USA der Ukraine innerhalb weniger Tage Waffen und Munition liefern. Das Gesetzespaket muss aber noch durch den Senat.
Ukraine

Das US-Verteidigungsministerium kann der von Russland angegriffenen Ukraine nach eigener Darstellung «innerhalb weniger Tage» neue militärische Ausrüstung liefern.

Pentagon-Sprecher Pat Ryder sagte am Dienstag, er gehe nicht ins Detail, bevor der entsprechende Gesetzentwurf nicht vom US-Senat gebilligt und vom US-Präsidenten unterschrieben worden sei. Er könne aber sagen, dass sich neue Militärhilfe für die Ukraine «an den dringendsten Bedürfnissen» des von Russland angegriffenen Landes orientiere. Man könne davon ausgehen, dass sie sowohl Unterstützung bei der Luftverteidigung als auch Artilleriemunition umfassen werde. «Wir tun alles, was wir können, um der Ukraine so schnell wie möglich zusätzliche Sicherheitsunterstützung zukommen zu lassen.»

Zustimmung für Hilfspaket im Senat gilt als sicher

Nach dem US-Repräsentantenhaus muss noch die zweite Parlamentskammer im US-Kongress, der Senat, über einen Gesetzentwurf abstimmen, der unter anderem Hilfen im Umfang von rund 61 Milliarden US-Dollar (57 Milliarden Euro) für Kiew enthält. Die Zustimmung der Kammer, in der die Demokraten eine knappe Mehrheit haben, gilt als sicher. US-Präsident Joe Biden muss das Gesetz dann noch unterzeichnen. Er hatte bereits angekündigt, dies nach Verabschiedung des Gesetzes sofort zu tun.

Seit Monaten wartet die Ukraine auf die Freigabe neuer Hilfen aus den USA durch das Parlament. Sie war durch einen erbitterten Machtstreit im US-Repräsentantenhaus lange blockiert worden.

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