July 25, 2024

Der Ex-Präsident will im November nochmals Präsident werden: Donald Trump auf dem Weg zu einer Pressekonferenz. (30. April 2024)

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Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hält politische Gewalt in den USA für denkbar, wenn es bei der Wahl im Herbst nicht «fair» zugehen sollte. Auf die Frage, ob es im Falle einer Niederlage gegen Amtsinhaber Joe Biden friedlich bleiben werde, sagte Trump dem «Time Magazine» in einem am Dienstag veröffentlichten Interview: «Ich denke, wir werden gewinnen. Und wenn wir nicht gewinnen, kommt es darauf an. Es kommt immer auf die Fairness einer Wahl an.» Dann nahm er Bezug auf seine hinlänglich widerlegte Behauptung, bei der Präsidentenwahl 2020 durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden zu sein: «Ich glaube, dieses Mal werden sie nicht damit durchkommen. Und wenn das der Fall ist, werden wir auf rekordmässige Weise gewinnen.»

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Das Interview war im April in zwei Teilen geführt worden. Trump wurde beide Male dazu befragt, ob er mit politischer Gewalt nach dem Wahlgang rechne. Beim ersten Mal antwortete er: «Ich denke, wir werden einen grossen Sieg erringen. Und ich denke, dass es keine Gewalt geben wird.» Im zweiten Teil des Interviews wurde er dann konkret gefragt, was im Falle einer Niederlage passieren würde.

Gesellschaftliche Spaltung könnte sich vertiefen

In den USA ist die politische Stimmung seit Jahren aufgeheizt – die polarisierende Amtszeit Trumps und insbesondere der Sturm auf das Capitol am 6. Januar 2021 wirken bis heute nach. Damals waren Anhänger Trumps nach einer aufwiegelnden Rede des bereits abgewählten Amtsinhabers gewaltsam in das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Washington eingedrungen. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Biden formal zu bestätigen. Infolge der Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben. Seitdem hat Trump die Mär des angeblichen Wahlbetrugs unzählige Male wiederholt. Auch jetzt macht er wieder damit Wahlkampf. Allerdings wurde Trump inzwischen selbst im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug angeklagt, weil er das demokratische Ergebnis der Präsidentenwahl 2020 im Nachhinein zu kippen versuchte.

Im Januar hatte US-Justizminister Merrick Garland zum Auftakt des Wahljahres zunehmende Drohungen gegen Amtsträger und demokratische Institutionen im Land angeprangert. Seither scheint sich die Befürchtung zu bestätigen, dass die gesellschaftliche Spaltung des Landes durch die absehbare Neuauflage des Duells Trump gegen Biden im November nochmals vertieft werden könnte.

DPA/roy

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