July 21, 2024

Überraschender Auftritt am 29. April: Trotz all des «Hasses», der «Falschheit» und des «irreparablen Schadens» bleibt der spanische Premier Pedro Sánchez im Amt.

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Kaum jemand hatte noch an eine Zukunft des Mannes als Regierungschef geglaubt. Nicht nach den rätselhaften fünf Tagen Bedenkzeit, die er sich ausbedungen hatte. Nicht nach dem emotionalen Ausbruch, den Pedro Sánchez am Mittwoch vergangener Woche in Briefform ans Volk geschickt hatte. Und vor allem nicht, nachdem er König Felipe VI. in den Morgenstunden des Montags seine Aufwartung gemacht hatte. Was sollte der Premier dem Staatsoberhaupt schon mitteilen, wenn nicht seine Demission?

Doch all die Zweifler hatten ihre Rechnung ohne Pedro Sánchez gemacht. Ohne den vielleicht hartnäckigsten Kämpfer der spanischen Demokratie. Ohne diesen sozialistischen Marschflugkörper. Er bleibe im Amt, erklärte er um kurz nach elf Uhr, trotz all des «Hasses», der «Falschheit» und des «irreparablen Schadens», den seine Gegner seit zehn Jahren anrichteten. Die Überraschung bei seinen Anhängern: perfekt. Das Entsetzen seiner Gegner: gross.

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Viele Menschen in Spanien reagieren auf Sánchez allergisch – und das längst nicht nur in der ultrarechten Partei Vox, die in den vergangenen Monaten ihr wahres Gesicht zeigte: zum Beispiel, als sich deren Parteichef Santiago Abascal Conde mit dem US-Propagandisten Tucker Carlson bei Ewiggestrigen zeigte, die Franco-Fahnen schwangen. Nein, auch der Partido Popular, die konservative Volkspartei mit der grössten Fraktion im Parlament, zerfrisst sich nahezu selbst in dem Eifer, Sánchez zu beschädigen und loszuwerden.

Wunden des Bürgerkriegs schmerzen immer noch

Wut und Verachtung der Konservativen und Rechten haben sich dermassen aufgeschaukelt, dass sie mittlerweile einen Grossteil ihrer Energie für mitunter unanständige und teils substanzlose Versuche der Demontage aufwenden, statt mit attraktiven Gegenprogrammen zu werben.

Dem Land tut das nicht gut. Der Zwist zwischen links und rechts hat zwar Tradition in Spanien, wo es bis heute nicht gelingt, die Wunden des Bürgerkrieges aus den 1930er-Jahren vollständig zu heilen; wo Konservative unterbinden wollen, dass namenlose Massengräber aus jener Zeit geöffnet werden; wo die Demokratisierung vor knapp 50 Jahren nur gelang, indem die Bruchlinie zwischen Franquisten und Republikanern mit dem Mörtel des Vergessens zugeschüttet wurde. Doch unter der Regierung Sánchez hat die Kluft zwischen links und rechts eine neue Dimension bekommen.

Die Spaltung ist dabei keineswegs Sánchez’ Ziel. Doch er nimmt sie in Kauf. Gerne spricht er, wie auch am Montagmorgen bei seiner «Ich bleibe»-Rede, von «Respekt», «Herz» und «Würde» der spanischen Gesellschaft. Aber es ist schwer, ihm dabei zu folgen – jedenfalls wenn er sich nicht ans Volk wendet, sondern auf die politische Sphäre bezieht, zu der er nun mal selbst gehört. Dort beharkt man sich mit jedem Mittel, und wenn es noch so persönlich wird.

Sein Stehvermögen ist beeindruckend

Die Gefahr ist, dass das Hickhack auch die Volksseele infiziert. Einem Regierungschef und Staatsmann würde es gut zu Gesicht stehen, zumindest die kompromissbereiten Teile seiner Gegnerschaft einzubinden, statt ihnen immer nur Hass und Falschheit vorzuwerfen, wie er es tut. Zumal seine Regierung mit Erfolgen aufwarten kann: Die Pandemie wurde gemeistert, die Arbeitsmarktzahlen sind gut, Wirtschaftsindikatoren ebenso.

Doch Sánchez sieht sich unbeirrt auf einer Mission. Zutiefst ist er von seinem Projekt einer linken, sozialistischen, feministischen Zukunft überzeugt – «progressiv» nennt er sein Programm. Und als die letzte sozialistische Bastion Europas versteht er sich ja auch. Die Unanständigen, das sind immer die anderen, jene, die dieses Projekt ablehnen, die «Faschosphäre», wie er Konservative und Rechte mitunter pauschal und leider wenig staatsmännisch schmäht.

Widerstände und Hürden, die es auf diesem Weg zu überwinden gilt, scheinen auf Sánchez geradezu wie Steroide zu wirken. Sein Stehvermögen ist beeindruckend. Am Montag ist er nicht zum ersten Mal aus einer Versenkung zurückgekehrt. Schon vor seiner Zeit als Premier war er als Parteichef abgesägt worden, weil er keine konservative Minderheitsregierung tolerieren wollte.

Sánchez geht es um die Sache, um seine Sache

Dann kehrte er zurück. Im vergangenen Jahr liess er nach einer für seine Partei desaströsen Kommunalwahl das Parlament neu wählen – und hielt sich gegen alle Wahrscheinlichkeiten im Amt.

Sein elegantes, selbstsicheres Auftreten, seine stets perfekte Kleiderwahl, sein geschliffenes Englisch bei internationalen Auftritten nähren bei Gegnern den Verdacht der Egomanie. Doch tatsächlich geht es diesem Sánchez um die Sache, um seine Sache. Und er tut, was es dafür braucht.

Dabei hilft ihm eine Besonderheit der spanischen Demokratie. Dort sind Parteien derart hierarchisch strukturiert, dass sie in sich fast schon kleine Diktaturen sind. Entschieden wird streng hierarchisch, von oben nach unten, und von Madrid aus in die kleinsten Kommunalverbände hinein. So kommt es, dass Sánchez manchen Winkelzug meistert, der in der Schweiz schon an parteiinternen Zwistigkeiten gescheitert wäre.

Puigdemont atmet auf

Dazu gehört das Amnestiegesetz, mit dem Sánchez die katalanischen Separatisten gewogen stimmen will, die im Herbst 2017 die Abspaltung von Spanien vorangetrieben hatten. Konservative bringt das in Rage. Aber auch in Sánchez’ eigener sozialistischer Partei, der durchaus traditionsverhafteten PSOE, möchte gewiss nicht jeder den Separatisten Zugeständnisse machen.

So gesehen, dürfte sich der katalanische Separatist Carles Puigdemont, seinerseits alles andere als ein Sozialist, am Montag in seinem südfranzösischen Exil den Schweiss von der Stirn gewischt haben: Für ihn ist Sánchez dank der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Parlament die einzige Tür weit und breit, die sich auf dem Weg zur katalanischen Eigenständigkeit zumindest einen Spalt weit öffnet. Für Sánchez wiederum ist Puigdemont nur eine Hürde, die es auf seiner progressiven Mission zu nehmen gilt.

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