July 13, 2024

Der amtierende Präsident Gitanas Nauseda und seine Frau Diana Nausediene warten in Vilnius auf die endgültigen Ergebnisse der ersten Runde zur Präsidentenwahl (12. Mai 2024).

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Über das künftige Staatsoberhaupt in Litauen wird in einer Stichwahl entschieden. In der ersten Runde der Präsidentenwahl kam der favorisierte Amtsinhaber Gitanas Nauseda nach Auszählung fast aller Stimmen auf gut 44 Prozent – und verpasste damit die absolute Mehrheit. Regierungschefin Ingrida Simonyte landete mit gut 19 Prozent auf Platz zwei, wie die Wahlkommission in Vilnius am frühen Montagmorgen mitteilte. Beide gehen nun am 26. Mai ins Wahlduell um das höchste Staatsamt in dem baltischen EU- und Nato-Land, das an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie Russlands engen Verbündeten Belarus grenzt. Schon bei der vorigen Präsidentenwahl vor fünf Jahren waren Nauseda und Simonyte gegeneinander angetreten. 

Nauseda hat sich als entschlossener Unterstützer der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland einen Namen gemacht. Umfragen vor der Direktwahl wiesen ihn als Favoriten aus. Und auch in der Wahlnacht machte der parteilose Politiker keinen Hehl daraus, bereits in der ersten Runde den Sieg erringen zu wollen. Nun werde er eben in der zweiten Runde mit Nachdruck den Sieg anstreben, um sich eine zweite fünfjährige Amtszeit zu sichern. «Ich denke, dass mir das gelingen wird», sagte der 59-Jährige. 

Top Wahlkampf-Thema: Der Angriffskrieg gegen die Ukraine

Nauseda steht seit 2019 an der Spitze des grössten Baltenstaats. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen auf die nationale Sicherheit sowie sozialpolitische Themen. Gegen Nauseda traten insgesamt sieben Kandidaten an. 

Wahlberechtigt waren knapp 2,4 Millionen Menschen. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission in Vilnius bei über 59 Prozent – der höchste Wert in der ersten Runde der Präsidentenwahl seit 1997. Zeitgleich mit der Abstimmung fand ein Referendum zur Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft statt.

In Litauen hat das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben. Im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten verfügt der Präsident aber über weitergehende Kompetenzen in der Aussen- und Verteidigungspolitik. Er ist auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. 

Litauen wird für die Bundeswehr in den kommenden Jahren absehbar der Schwerpunkt ihres militärischen Engagements sein. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutsche Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren.

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DPA/wy

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