July 13, 2024

Publiziert: 16.04.2024, 12:13Aktualisiert vor 35 Minuten

Das Wichtigste in Kürze

  • Während engste Verbündete Israel nach dem iranischen Grossangriff zu Verzicht auf eine harte Gegenreaktion drängen, behält sich der jüdische Staat eine eigene Entscheidung über das weitere Vorgehen vor.

  • Mittelwelle spricht Israel von mehr als 500 Raketen und Flugkörpern, die Iran und Verbündete am Wochenende auf das Land abgefeuert haben.

  • Die USA und die EU werden neue Sanktionen gegen Iran verhängen.

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Hintergrund: Diese zehn Karten erklären den Nahost­konflikt

Alle Artikel zu Nahost: News und Hintergründe in der Übersicht

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09:13 UhrBerichte: Israel hat schnelle Reaktion auf iranischen Angriff erwogen

Israel hat Medienberichten zufolge eine schnelle Reaktion auf den iranischen Angriff vom vergangenen Wochenende erwogen. Der israelische Rundfunksender Kan berichtete in der Nacht zum Donnerstag, Regierungschef Benjamin Netanyahu habe sich, nachdem er mit US-Präsident Joe Biden gesprochen habe, dafür entschieden, vorab genehmigte Pläne für Vergeltungsschläge im Falle eines Angriffs nicht umzusetzen.

Diplomatie habe eine Rolle gespielt, sagte ein hochrangiger Beamter, der anonym bleiben wollte, dem Sender. «Es wird eine Antwort geben, aber sie wird anders ausfallen, als ursprünglich geplant.»

Das US-Nachrichtenportal Axios berichtete unter Berufung auf israelische Kreise, dass das Kriegskabinett bei einer Sitzung am Montag überlegt habe, grünes Licht für Angriffe zu geben, ohne diese jedoch anzuordnen. Es handelte sich um die zweite Sitzung des Kriegskabinetts seit dem iranischen Angriff vom Wochenende.

Dem Axios-Bericht nach teilte Israel den Vereinigten Staaten am Montag die Entscheidung mit, abzuwarten. Washington hatte seinen Verbündeten zur Zurückhaltung aufgerufen. Der US-Sender ABC berichtete, die israelische Regierung habe zwei Mal Angriffe gegen den Iran erwogen, ohne sie jedoch umzusetzen.

Der Iran hatte in der Nacht zum Sonntag erstmals von seinem Staatsgebiet aus Israel direkt angegriffen. Nach israelischen Angaben wurden fast alle der mehr als 300 vom Iran abgefeuerten Drohnen und Raketen unter Mithilfe anderer Staaten abgewehrt. Teheran hatte die Drohnen- und Raketenangriffe als Vergeltung für einen Israel zugeschriebenen tödlichen Angriff auf ein iranisches Konsulatsgebäude in Damaskus bezeichnet. (AFP)

04:03 UhrDie Nacht auf Donnerstag im Überblick

Appelle zu Gewaltverzicht an Israel und Iran

Während engste Verbündete Israel nach dem iranischen Grossangriff zu Verzicht auf eine harte Gegenreaktion drängen, behält sich der jüdische Staat eine eigene Entscheidung über das weitere Vorgehen vor. Die EU rief sowohl Israel als auch den Iran auf, von weiteren gegenseitigen Angriffen abzusehen. Man fordere alle Parteien nachdrücklich auf, äusserste Zurückhaltung zu üben und keine Massnahmen zu ergreifen, die die Spannungen in der Region verstärken könnten, hiess es in einer in der Nacht zum Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel veröffentlichten Erklärung der Staats- und Regierungschefs. Auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres rief angesichts «gefährlicher Rhetorik in der Region» erneut zu «grösster Zurückhaltung» auf, wie sein Sprecher sagte. Israels Kriegskabinett will der israelischen Nachrichtenseite Ynet zufolge diesen Donnerstag über eine Antwort auf den iranischen Angriff, die festgefahrenen Verhandlungen über einen Geisel-Deal im Gaza-Krieg sowie den verschärften Konflikt mit der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon beraten.

Israel werde «alles Notwendige tun, um sich selbst zu verteidigen», sagte Netanyahu nach dem Treffen mit Cameron und Baerbock (17. April 2024).

Im Anschluss an Krisengespräche mit Deutschland und Grossbritannien hatte der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu am Mittwoch gesagt, er schätze zwar «Vorschläge und Ratschläge». Israel werde jedoch seine Entscheidungen selbst treffen und «alles Notwendige tun, um sich selbst zu verteidigen», sagte Netanyahu nach Treffen mit Aussenministerin Annalena Baerbock und dem britischen Aussenminister David Cameron. Vor ihrem Weiterflug zum G7-Aussenministertreffen in Capri mahnte Baerbock den Iran und Israel zu «maximaler Zurückhaltung». Sie warnte: «Mit einer Eskalationsspirale wäre niemandem gedient.» Die Aussenminister der Gruppe sieben wirtschaftsstarker Demokratien beraten am Donnerstag angesichts eines drohenden Flächenbrands über weitere Sanktionen gegen den Iran.

Iran erneuert Warnung vor israelischem Gegenschlag

Auslöser des iranischen Angriffs auf Israel in der Nacht zum Sonntag mit Hunderten von Drohnen und Raketen war ein mutmasslich israelischer Angriff auf die iranische Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus gewesen. Dabei waren zu Beginn des Monats unter anderem zwei Generäle der iranischen Revolutionsgarden getötet worden. Israel hat bereits Vergeltung für Irans Angriff angekündigt. Irans Präsident Ebrahim Raisi erneuerte wiederum am Mittwoch seine Warnung vor einem Gegenschlag. Falls Israel auch nur die geringste «Aggression» gegen den Iran ausüben sollte, wäre die iranische Antwort «verheerend» und die Israelis würden es bitter bereuen, sagte Raisi laut der Nachrichtenagentur Tasnim.

Konflikt mit proiranischer Hisbollah verschärft sich

Israels Luftwaffe griff unterdessen nach einem Angriff aus dem Libanon mit zahlreichen Verletzten nach eigenen Angaben vom Mittwochabend militärische Infrastruktur der proiranischen Hisbollah-Miliz im Norden des Libanons an. Die Anlage im Raum Baalbek werde vom Luftabwehrsystem der Hisbollah genutzt, hiess es. Bei einem Angriff aus dem Libanon waren im Norden Israels mindestens 14 Soldaten verletzt worden, wie das israelische Militär zuvor mitteilte. Israelische Medien berichteten unter Berufung auf eine behandelnde Klinik, es seien 18 Menschen verletzt worden. Laut der «Times of Israel» sollen unter den Opfern vier Zivilisten sein. Der von der proiranischen Schiitenmiliz im Libanon kontrollierte Fernsehsender Al-Manar berichtete, es sei ein Gebäude beschossen worden, in dem sich israelische Soldaten aufgehalten hätten. Es habe Opfer unter ihnen gegeben, hiess es.

Israels Botschafter fordert «Kurswechsel» der EU gegenüber dem Iran

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, forderte die EU unterdessen zu einem «Kurswechsel» in ihrer Politik gegenüber dem Iran auf. Nach dem iranischen Grossangriff auf sein Land müsse Europa «klare Kante zeigen», sagte der Botschafter der «Rheinischen Post». «Zum Beispiel, indem die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation gelistet wird. Die Revolutionsgarde verbreitet Terror und Gewalt im Nahen Osten und darüber hinaus», sagte Prosor. «Europa ist am Zug. Wir haben gesehen, dass es nicht gelungen ist, die Gefahren des Iran einzudämmen. Wir brauchen einen Kurswechsel.» Bundeskanzler Olaf Scholz sieht einen möglichen Ansatz für die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation. Es gebe ein Urteil zu der Frage der Aktivitäten dieser Organisation, sagte Scholz am Mittwochabend am Rande des EU-Gipfels. Dies könnte ein Ausgangspunkt für die Listung der Revolutionsgarden sein. Eine juristische Prüfung in der EU zu dem Thema laufe derzeit.

US-Repräsentantenhaus soll am Wochenende über Israel-Hilfen abstimmen

Unterdessen steht nach monatelanger Blockade eines umfangreichen US-Hilfspakets für die Ukraine, Israel und den Indopazifik eine Abstimmung im US-Repräsentantenhaus wahrscheinlich kurz bevor. Der Vorsitzende der Kammer, Mike Johnson, sagte, er erwarte ein Votum am Samstagabend (Ortszeit). Der mächtige Kontrollausschuss veröffentlichte am Mittwoch die Gesetzestexte, über die nun abgestimmt werden soll. Für Israel sind rund 26 Milliarden Dollar (24 Mrd Euro) vorgesehen. Dazu zählen vier Milliarden Dollar zur Aufstockung der Raketenabwehrsysteme Iron Dome und David’s Sling. Im Falle einer Zustimmung wäre der Senat am Zug. Es gilt als wahrscheinlich, dass die von den Demokraten geführte Kammer das Vorhaben unterstützt.

Katar will Rolle als Vermittler bei Gaza-Verhandlungen überdenken

Das Golfemirat Katar will unterdessen seine Rolle als Vermittler im Gaza-Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas überdenken. Katars Rolle sei in gewissem Masse für politische Zwecke missbraucht worden, sagte Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani am Mittwoch in der Hauptstadt Doha. Wen und was er dabei konkret meinte, führte er nicht aus. «Dies hat Katar dazu veranlasst, seine Rolle völlig neu zu bewerten und wir befinden uns derzeit in dieser Phase», sagte Al Thani. Seit Monaten laufen unter Vermittlung Katars, der USA und Ägyptens Verhandlungen über eine Feuerpause und die Freilassung weiterer Geiseln, die bei dem Überfall islamistischer Terroristen auf Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres in den Gazastreifen verschleppt worden waren. Ein Durchbruch bei den Verhandlungen ist derzeit jedoch nicht absehbar.

Erstmals Gaza-Hilfsgüter über Hafen von Aschdod abgewickelt

Unterdessen wurden erstmals seit der Öffnung des Hafens von Aschdod in Südisrael Hilfslieferungen für den Gazastreifen dort abgewickelt. Acht Transporter mit Mehl seien kontrolliert und dann in das Küstengebiet gebracht worden, teilten Israels Armee sowie die für Kontakte mit den Palästinensern und humanitäre Hilfe zuständige israelische Cogat-Behörde am Mittwochabend mit. Die Lkw des Welternährungsprogramms (WFP) seien allerdings über den Grenzübergang Kerem Schalom im Süden in das abgeriegelte Küstengebiet gefahren – nicht über Erez im Norden des Gazastreifens, dessen Öffnung Israel ebenfalls jüngst angekündigt hatte. Es gab am Mittwoch keine Angaben, wann das passieren könnte. Kerem Schalom wird schon länger für Hilfslieferungen genutzt. In Teilen des abgeriegelten Gazastreifens, vor allem im Norden, droht Experten zufolge eine Hungersnot. (DPA)

00:58 UhrGuterres pocht auf «maximale Zurückhaltung»

UN-Generalsekretär António Guterres hat nach dem iranischen Angriff auf Israel erneut zur Mässigung aufgerufen. Es gelte, «maximale Zurückhaltung» zwischen Israel und dem Iran walten zu lassen, sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Mittwoch in New York. Die Rhetorik im Nahen Osten werde «zunehmend gefährlich». Doch könne sich die Welt und die Region «keinen weiteren offenen Konflikt leisten», betonte Dujarric.

Der Iran hatte am vergangenen Wochenende Hunderte Raketen, Drohnen und Marschflugkörper auf Israel abgefeuert, die aber fast alle abgefangen wurden. Nach iranischen Angaben war die Attacke die Reaktion auf einen mutmasslichen Angriff Israels auf das iranische Botschaftsgelände in Syriens Hauptstadt Damaskus, bei dem Anfang April unter anderen zwei iranische Generäle getötet wurden.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte eine Reaktion auf die iranische Attacke an. Der iranische Präsident Ebrahim Raisi warnte wiederum, dass selbst die «kleinste Invasion» Israels eine «massive und harte» Reaktion Teherans nach sich ziehen werde. (DPA)

00:22 UhrEU ruft Israel und Iran zu gegenseitigem Angriffsverzicht auf

Die EU ruft Israel und den Iran zu einem Verzicht auf weitere gegenseitige Angriffe auf. Man fordere alle Parteien nachdrücklich auf, äusserste Zurückhaltung zu üben und keine Massnahmen zu ergreifen, die die Spannungen in der Region verstärken könnten, heisst es in einer in der Nacht zum Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel veröffentlichten Erklärung der Staats- und Regierungschefs. Die EU bleibe weiter dem Ziel verpflichtet, zu einer Deeskalation in der Region beizutragen.

Hintergrund der Erklärung ist die Sorge, dass sich der Konflikt im Nahen Osten zu einem grossen Krieg entwickeln könnte, wenn Israel mit einem harten Gegenschlag auf den iranischen Drohnen- und Raketenangriff vom Wochenende reagieren sollte. Auslöser der iranischen Attacke war ein mutmasslich israelischer Angriff auf die iranische Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus gewesen. Dabei waren zu Beginn des Monats unter anderem zwei Generäle der iranischen Revolutionsgarden getötet worden. Israel hat bereits Vergeltung für den iranischen Angriff angekündigt. Er soll nach Angaben des israelischen Botschafters in Deutschland, Ron Prosor, militärischen Einrichtungen des Irans treffen.

Neben dem Appell an alle Konfliktparteien enthält die Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Kolleginnen und Kollegen ein Bekenntnis zur uneingeschränkten Solidarität mit dem Volk Israels und eine erneute Verurteilung des iranischen Angriffs. Zudem wird der Wille unterstrichen, weitere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen – insbesondere im Zusammenhang mit Drohnen und Raketen. Eine entsprechende Ankündigung hatte am Dienstagabend bereits der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell nach einer Videoschalte der Aussenminister gemacht.

Mit Blick auf die Lage im Gazastreifen wird in der Erklärung betont, dass man sich weiter für eine sofortige humanitäre Feuerpause und die bedingungslose Freilassung aller Geiseln und die Bereitstellung von humanitärer Hilfe für die Not leidende palästinensische Zivilbevölkerung einsetze. Die Europäische Union trete weiterhin für einen dauerhaften und tragfähigen Frieden auf der Grundlage der Zweistaatenlösung ein.

Der zweitägige Gipfel in Brüssel war eigentlich organisiert worden, um Strategien zur Steigerung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der EU zu diskutieren. Die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine wurden wegen der jüngsten Entwicklungen aber ebenso auf die Tagesordnung genommen. (DPA)

00:03 UhrUNRWA-Chef: Israel will Hilfswerk in Gaza schliessen

Der Chef des Palästinenserhilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, wirft Israel vor, die Organisation im Gazastreifen und Westjordanland schliessen zu wollen. Daher müsse der Sicherheitsrat die wichtige Rolle von UNRWA als Hilfswerk für die Palästinenser schützen, mahnte Lazzarini am Mittwoch in einer Sitzung des höchsten Gremiums der Vereinten Nationen. Er hielt Israel zudem vor, UNRWA die Lieferung von Hilfsgütern in den Gazastreifen verboten zu haben. Vor allem den Norden des Territoriums sehen internationale Experten am Rande einer Hungersnot.

Seit Beginn des Gaza-Krieges seien 178 Mitglieder der Belegschaft von UNRWA getötet worden, ergänzte Lazzarini im Sicherheitsrat. Mehr als 160 Einrichtungen des Hilfswerks, die zumeist als Notunterkünfte für Palästinenser gedient hätten, seien durch Angriffe mit mehr als 400 Toten beschädigt oder zerstört worden.

Israel wirft UNRWA wiederum vor, dass zwölf Mitarbeiter des Hilfswerks am von der Hamas angeführten Terrorangriff im Süden Israels beteiligt gewesen sei, der den Krieg ausgelöst hat. Dazu sagte Lazzarini, dass Sicherheitsvorkehrungen getroffen würden, um die Neutralität von UNRWA zu gewährleisten. (DPA)

Gestern, 22:34Katar überdenkt Vermittlerrolle bei Gesprächen über Waffenruhe zwischen Israel und Hamas

Katar überdenkt nach eigenen Angaben seine Vermittlerrolle bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Die Rolle Katars werde «ausgenutzt und missbraucht» durch «Politiker, die versuchen, Wahlkampf zu machen, indem sie den Staat Katar schlecht machen», sagte der katarische Regierungschefs Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani am Mittwoch vor Journalisten. «Katar ist dabei, seine Rolle völlig neu zu bewerten», betonte er.

Katar ist gemeinsam mit den USA und Ägypten seit Monaten als Vermittler bei Verhandlungen über eine Feuerpause und Geiselfreilassungen tätig, die Gespräche gestalten sich jedoch schwierig. Israel und die Hamas werfen sich gegenseitig vor, die indirekten Gespräche zu behindern. (AFP)

Gestern, 19:47Swiss-Flüge nach Beirut bleiben bis Ende April eingestellt

Keine Swiss-Flüge nach Beirut bis und mit 30. April. Das hat die Fluggesellschaft am Mittwoch entschieden. Die Fluggesellschaft wird bis zu diesem Zeitpunkt den iranischen Luftraum nicht nutzen und die Situation in der Region «aufmerksam» verfolgen, wie sie mitteilte.

Der libanesischen Hauptstadt geht es somit genau umgekehrt wie der israelischen Metropole Tel Aviv. Am Dienstag erst hatte die Swiss angekündigt, ihre Flüge dorthin ab sofort wieder aufzunehmen. (SDA)

Gestern, 17:42Netanyahu erteilt Baerbock eine Abfuhr

Angesichts der wachsenden Kriegsgefahr in Nahost hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Mittwoch bei einer Reise nach Israel um Entspannung bemüht. Nach dem iranischen Angriff mit Drohnen und Raketen müssten «nun alle besonnen und verantwortungsvoll handeln», sagte sie in Tel Aviv. Israel solle «nicht klein beigeben, aber kluge Zurückhaltung» üben. Gekontert wurde das von Premierminister Benjamin Netanjahu, mit dem sie kurz zuvor zusammengekommen war. «Ich möchte klarstellen, dass wir unsere Entscheidungen selbst treffen werden», erklärte er mit Verweis auf «alle möglichen Vorschläge und Ratschläge» von Verbündeten. «Der Staat Israel wird alles Notwendige tun, um sich selbst zu verteidigen.» Das darf als wenig verklausulierte Abfuhr an die diplomatischen Bemühungen verstanden werden, an denen sich parallel zu Baerbock am Mittwoch auch der britische Außenminister David Cameron in Israel versuchte. (SZ)

Gestern, 16:04Mindestens 13 Verletzte bei Hisbollah-Angriff auf Nordisrael

Bei einem Drohnen- und Raketenangriff der libanesischen Hisbollah-Miliz auf Nordisrael sind mindestens 13 Menschen verletzt worden. Ziel des Angriffs am Mittwoch sei eine Militäreinrichtung in der Grenzstadt Arab al-Aramsche gewesen, teilte die Hisbollah mit. Es handele sich um eine Vergeltungsaktion für den Tod einer Reihe ihrer Kämpfer, darunter ein Kommandeur, bei israelischen Angriffen am Vortag.

Der israelische Rettungsdienst Magen David Adom teilte mit, vier der Verletzten seien in ernstem Zustand. Er äusserte sich nicht dazu, ob es sich bei den Opfern um Zivilisten oder Soldaten handelte. Das israelische Militär bestätigte einen Beschuss in dem Gebiet und erklärte, es habe die Abschussorte der Raketen sowie ein von Extremisten genutztes Lager im Südlibanon angegriffen. Wenige Stunden zuvor teilte die Hisbollah mit, sie habe Lenkraketen auf einen Luftwaffenstützpunkt im Norden Israels abgefeuert und dabei Ausrüstung beschädigt. (DPA)

Gestern, 15:48Erdogan empfängt Hamas-Chef Hanija

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird den Hamas-Chef Ismail Hanija am Wochenende in der Türkei empfangen. «Der Anführer der palästinensischen Sache wird an diesem Wochenende mein Gast sein», sagte Erdogan am Mittwoch vor den Abgeordneten der türkischen Regierungspartei AKP im Parlament. Der Staatschef machte keine Angaben zum Ort der Begegnung mit dem Chef der radikalislamischen Palästinensergruppe. Der private türkische TV-Sender NTV berichtete aber, dass sich Erdogan und Hanija am Samstag im Dolmabahce-Palast in Istanbul treffen würden.

Solange er lebe, werde er «den palästinensischen Kampf verteidigen» und sich «zur Stimme des unterdrückten palästinensischen Volkes machen», sagte Erdogan weiter. Erneut bezeichnete er die Hamas als «Widerstandsgruppe».

Erdogan ist seit Beginn des vom Hamas-Angriff auf Israel ausgelösten Krieges einer der schärfsten Kritiker Israels. Er hat das Land als «terroristischen Staat» bezeichnet und ihm vorgeworfen, im Gazastreifen einen «Völkermord» zu begehen. In der vergangenen Woche sprach Erdogan Hanija sein Beileid zum Tod von drei seiner Söhne und mehrerer Enkel bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen aus. (AFP)

Gestern, 10:17Iranischer Präsident droht Israel bei Militärparade

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat Israel vor weiteren Aktionen gegen sein Land gewarnt. Selbst die «kleinste Invasion» Israels werde zu einer «massiven und harten» Reaktion des Iran führen, sagte Raisi laut einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Irna während der jährlichen Armeeparade am Mittwoch. Der iranische Angriff vom Wochenende habe nur begrenzte Ziele gehabt. Wenn der Iran einen härteren Schlag hätte führen wollen, «wäre vom zionistischen Regime nichts mehr übrig», tönte Raisi.

Der Iran hatte am Samstag Hunderte Raketen, Drohnen und Marschflugkörper auf Israel abgefeuert, die aber fast alle abgefangen wurden. Nach iranischen Angaben war die Attacke die Reaktion auf einen mutmasslichen Angriff Israels auf das iranische Botschaftsgelände in Syrien, bei dem am 1. April zwölf Menschen getötet wurden, unter ihnen zwei hohe iranische Generäle. Israel hat eine Reaktion angekündigt.

Die Parade, auf der Raisi sprach, war von einer Hauptstrasse im Süden Teherans in eine Kaserne nördlich der Hauptstadt verlegt worden. Das Fernsehen übertrug auch nicht wie sonst live. Einen Grund nannten die Behörden nicht. (DPA)

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi.Gestern, 09:41Israel: 500 Geschosse bei Grossangriff Irans und seiner Verbündeten

Bei dem Grossangriff auf Israel am Wochenende haben der Iran und seine Verbündeten nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Joav Galant mehr als 500 Geschosse abgefeuert. Diese Zahl bestätigte eine Sprecherin Galants am Mittwoch. Die Armee hatte zuvor von mehr als 300 Geschossen allein aus dem Iran gesprochen. An der Attacke waren jedoch nach Medienberichten auch mit Teheran verbündete Milizen im Libanon, in Syrien, im Jemen und im Irak beteiligt. (DPA)

Gestern, 04:50Die Nacht auf Mittwoch im Überblick

Die USA und die EU wollen mit neuen Sanktionen gegen den Iran nach dessen Grossangriff auf Israel einen neuen Krieg im Nahen Osten verhindern. Die Sanktionen richteten sich unter anderem gegen das Raketen- und Drohnenprogramm der Islamischen Republik und würden mit Verbündeten wie den G7-Staaten koordiniert, teilte der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Jake Sullivan, am Dienstagabend in Washington mit. Kurz zuvor hatte auch EU-Chefdiplomat Josep Borrell neue Sanktionen angekündigt.

Der Iran hatte Israel in der Nacht zum Sonntag mit Hunderten von Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern angegriffen, die aber fast vollständig abgefangen wurden. Der Angriff war eine Reaktion auf einen mutmasslich von Israel geführten Luftangriff auf das iranische Botschaftsgelände in Damaskus, bei dem am 1. April zwei Generäle der iranischen Revolutionsgarden getötet wurden. Experten sehen nun eine grosse Kriegsgefahr in Nahost.

Israels Aussenminister: Der Iran muss gestoppt werden

Israels Aussenminister Israel Katz sagte am Dienstag, er führe eine «diplomatische Offensive» an und habe Dutzende von Regierungen angeschrieben, um mehr Sanktionen gegen Teheran zu fordern. Diese sollten eine «militärische Antwort» flankieren, schrieb er auf der Plattform X, ohne Details zu nennen. «Der Iran muss jetzt gestoppt werden – bevor es zu spät ist», so Katz.

Führt eine «diplomatische Offensive» an: Israels Aussenminister Israel Katz. (Archivbild)

Nach einer Videoschalte der Aussenminister der EU-Staaten sagte EU-Chefdiplomat Borrell, er werde sein Team um Vorbereitungen für weitere Strafmassnahmen bitten. «Wir werden das Sanktionsregime (…) ausweiten und verschärfen.» Wann die geplanten neuen Sanktionen in Kraft gesetzt werden könnten, sagte er nicht.

Die von US-Sicherheitsberater Sullivan am Dienstagabend angekündigten neuen Sanktionen Washingtons sollen neben dem iranischen Raketen- und Drohnenprogramm auch Unterstützer der iranischen Revolutionsgarden sowie das iranische Verteidigungsministerium treffen. Die Revolutionsgarden sind die Elitestreitmacht des Irans und einflussreicher als die reguläre Armee des Landes. Schon in den vergangenen Jahren hatten die USA weitreichende Sanktionen verhängt, die unter anderem auf iranischen Ölhandel zielen. Sie sollen den Erzfeind der Atommacht Israel an der Entwicklung von Atomwaffen und ballistischen Raketen hindern.

Experten warnen vor weiterer Eskalation

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, kündigte einen Vergeltungsschlag gegen militärische Einrichtungen des Irans an. Israels Verteidigungsminister Joav Galant sagte am Dienstag, jeder Feind, der Israel bekämpfe, werde selbst zum Ziel. «Die Iraner werden nicht in der Lage sein, einen neuen Status der Abschreckung gegen den Staat Israel zu schaffen», so Galant. Sollten sich der Iran und Israel weiter mit Angriffen und Gegenangriffen überziehen, «führt das zu einer echten Eskalation», warnte Ofer Fridman, israelischer Ex-Offizier und Militärexperte am King’s College London, im «Wall Street Journal».

«So eine Eskalationsspirale entgleitet sehr schnell und sehr einfach, weil für beide Seiten sowohl Eskalation als auch Deeskalation riskant ist», sagte der Konflikt- und Protestforscher Tareq Sydiq von der Universität Marburg der Deutschen Presse-Agentur. «Man weiss nicht genau, wie die andere Seite reagieren wird und ab welchem Zeitpunkt ein Krieg auch unausweichlich wird. Das Risiko würde ich sehr hoch einschätzen.»

Britischer Premier rät Israel zur Besonnenheit

Der britische Premierminister Rishi Sunak riet in einem Telefonat mit Netanyahu zu Besonnenheit. Eine erhebliche Eskalation sei in niemandes Interesse. Sunak habe bei dem Gespräch am Dienstagnachmittag die Unterstützung Grossbritanniens für Israels Sicherheit und die Stabilität in der Region bekräftigt, teilte die britische Regierung mit. Der Iran habe sich schwer verrechnet und sei international zunehmend isoliert, während die G7-Gruppe eine diplomatische Antwort vorbereite.

Im Mittelpunkt der bis Freitag andauernden G7-Beratungen auf Capri werden auch Israels Militäraktion gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen und die verheerende humanitäre Lage der Zivilbevölkerung dort stehen. Zur G7-Runde gehören neben Deutschland die USA, Kanada, Grossbritannien, Frankreich, Italien und Japan. Italien hat dieses Jahr den Vorsitz. (DPA)

Gestern, 01:22USA kündigen neue Sanktionen gegen den Iran an

Die USA haben nach dem Angriff des Iran auf Israel neue Sanktionen gegen Teheran angekündigt. Sie sollen sich unter anderem gegen das iranische Raketen- und Drohnenprogramm richten, wie der Nationale Sicherheitsberater des Weissen Hauses, Jake Sullivan, am Dienstag erklärte. Auch die Revolutionsgarden und das iranische Verteidigungsministerium würden ins Visier genommen.

«Diese neuen Sanktionen und andere Massnahmen werden den stetigen Druck fortsetzen, um die militärische Kapazität und die Effektivität des Iran einzudämmen und zu schwächen und dem gesamten Spektrum seines problematischen Verhaltens» zu begegnen. Weiter hiess es, die USA gingen davon aus, dass ihre Verbündeten und Partner mit ähnlichen Massnahmen folgen. (AFP)

16.04.2024, 23:17UN-Generalsekretär Guterres telefoniert mit iranischem Aussenminister

UN-Generalsekretär António Guterres hat in einem Telefongespräch mit dem iranischen Aussenminister zu einer «dringenden Deeskalation» der Feindseligkeiten aufgerufen. UN-Sprecher Stéphane Dujarric sagte am Dienstag, Guterres habe auch dazu aufgefordert, den Fokus wieder auf die Schaffung von Frieden im Nahen Osten zu legen. Der UN-Chef habe am Montag nach dem Angriff Teherans auf Israel am Wochenende mit dem iranischen Aussenminister Hossein Amirabdollahian gesprochen.

Guterres sprach nach Angaben von Dujarric nicht mit ranghohen israelischen Vertretern. Der israelische UN-Botschafter Gilad Erdan habe aber seinen Aufruf zur sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten während einer Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats am Sonntag gehört. Guterres bekräftigte seine Verurteilung des Angriffs auf das iranische Konsulat in der syrischen Hauptstadt Damaskus am 1. April, der gegen den Grundsatz der Unverletzlichkeit diplomatischer Einrichtungen gemäss den Wiener Konventionen verstossen habe.(DPA)

16.04.2024, 21:05Spanischer Premier wirbt in Slowenien für palästinensischen Staat

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat am Dienstag in Slowenien erneut für die Anerkennung eines palästinensischen Staates geworben. «Spanien wird sich dafür einsetzen, dass Palästina ein vollwertiges Mitglied der UN wird», sagte Sánchez während eines Treffen mit dem slowenischen Regierungschef Robert Golob in Ljubljana. Sánchez zielt mit seiner Europareise darauf ab, Unterstützung der EU-Mitglieder zu gewinnen, die einen solchen Schritt generell befürworten.

«Für Slowenien ist die entscheidende Frage, wann es Palästina anerkennt», sagte Golob. «Nicht ob, sondern wann.» Spanien, Irland, Malta und Slowenien unterzeichneten Ende März eine gemeinsame Stellungnahme, in der sie sich bereit erklärten, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, wenn dieser einen positiven Beitrag leisten könnte und die Umstände dafür gegeben seien. (DPA)

16.04.2024, 20:30UNO startet Spendenaufruf für Bevölkerung im Gazastreifen und Westjordanland

Die UNO wird am Mittwoch weltweit zu Spenden in Höhe von 2,8 Milliarden Dollar (rund 2,6 Milliarden Euro) für die Bevölkerung im Gazastreifen und im Westjordanland aufrufen. «Gemeinsam mit der humanitären Gemeinschaft rufen wir zu Spenden in Höhe von 2,8 Milliarden US-Dollar auf, um drei Millionen Menschen im Westjordanland und im Gazastreifen zu helfen», erklärte Andrea De Domenico vom UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (OCHA) am Dienstag bei einer Videokonferenz.

Der Spendenaufruf werde am Mittwoch veröffentlicht, erklärte De Domenico und betonte, dass 90 Prozent des Betrags für den durch den Krieg zerstörten Gazastreifen bestimmt seien. (AFP)

16.04.2024, 19:56EU plant nach iranischem Angriff auf Israel neue Sanktionen

Der Iran muss nach seinem Raketen- und Drohnenangriff auf Israel mit neuen EU-Sanktionen rechnen. EU-Chefdiplomat Josep Borrell teilte am Dienstagabend nach einer Videoschalte der Aussenminister der Mitgliedstaaten mit, er werde sein Team um Vorbereitungen für weitere Strafmassnahmen bitten.

Den Angaben von Borrell zufolge sollen unter anderem Handelsbeschränkungen ausgeweitet werden, um dem Iran den Bau von Raketen zu erschweren. Zudem ist geplant, auch die Lieferung von Drohnen und Raketen an Verbündete in der Region ins Visier zu nehmen.

Für beide Massnahmen soll eine Sanktionsregelung ausgeweitet werden, die nach dem Beginn der iranischen Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit der Lieferung von Drohnen eingerichtet wurde. Über sie wurde bislang unter anderem die Ausfuhr von Bauteilen in den Iran verboten, die für den Bau und die Produktion von unbemannten Luftfahrzeugen verwendet werden. Zudem sind auch Personen und Organisationen von Strafmassnahmen betroffen.

Borrell war nach Angaben von Diplomaten zunächst zurückhaltend in der Frage neuer Sanktionen gewesen. Als ein Grund gelten die Bemühungen, den Iran zu einem Festhalten an einem Abkommen zur Einschränkung seines Nuklearprogramms zu bewegen. Dieses soll verhindern, dass der Iran eine Atombombe baut. (DPA)

16.04.2024, 19:55Erdogan: Netanyahu provoziert regionalen Konflikt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu vorgeworfen, eine Ausweitung des Nahostkonflikts auf die ganze Region zu provozieren. Die israelische Regierung unternehme seit dem 7. Oktober – dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel – provokative Schritte, um einen regionalen Konflikt zu befeuern, sagte Erdogan am Dienstagabend nach einer Kabinettssitzung. Der mutmassliche Angriff Israels auf das iranische Botschaftsgelände in Syrien sei der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe, so Erdogan.

Netanyahu gefährde seine eigenen Landsleute und die Menschen in der gesamten Region, um sein politisches Überleben zu sichern, sagte Erdogan weiter. Der türkische Präsident warf dem Westen zudem Doppelmoral vor und kritisierte, dass nur wenige Länder den Angriff auf das iranische Botschaftsgelände verurteilt hätten, der Angriff des Irans auf Israel dagegen habe international umgehend für Empörung gesorgt. (DPA)

16.04.2024, 18:37Israel: Hisbollah-Kommandeur bei Angriff im Libanon getötet

Bei einem Angriff im Südlibanon ist nach Angaben der israelischen Armee am Dienstag ein Kommandeur der Hisbollah getötet worden. Die proiranische Miliz bestätigte dessen Tod. Sie teilte jedoch nicht mit, wann, wo und wie genau das Hisbollah-Mitglied ums Leben kam. Libanons staatliche Nachrichtenagentur NNA berichtete, zwei weitere Personen seien am Dienstag verletzt worden. Demnach wurde bei dem israelischen Angriff ein Auto in dem Ort Ain Baal nahe der israelischen Grenze getroffen.

Auch libanesische Medien berichteten unter Berufung auf Sicherheitsquellen aus dem Südlibanon, dass es sich bei dem Getöteten um ein führendes Mitglied der Hisbollah-Miliz handele. Die Person sei für jegliche militärische Aktivitäten der proiranischen Miliz in dem betroffenen Gebiet zuständig gewesen. Der Befehlshaber habe unter anderem Raketenstarts Richtung Israel geplant, hiess es von Israels Militär. Er wurde demnach von einem Fluggerät in der Gegend von Ain Baal getötet. (DPA)

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SDA/AFP/DPA/red